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Ausreise

Ausreise von Dschihadisten stoppen: Bundestag verabschiedet umfassendes Anti-Terror-Paket

Die IS-Miliz übt auch auf radikalisierte Deutsche eine enorme Anziehungskraft aus. Fast 700 Dschihadisten sind bereits aus Deutschland in die Kampfgebiete gereist. Neue Gesetze sollen diesem Terror-Tourismus einen Riegel vorschieben.

Trotz Passentzug: Islamisten gelingt Ausreise aus Deutschland

In den vergangenen Jahren sind nach Angaben von Bundespolizei und Bundeskriminalamt (BKA) einige Islamisten aus Deutschland ausgereist, obwohl ihnen die Behörden den Pass entzogen hatten. BKA-Präsident Holger Münch beklagte am Montag im Innenausschuss des Bundestages, es gebe Sicherheitslücken. Bislang seien beim BKA 126 Fälle bekannt, in denen die Behörden Verdächtigen den Pass abgenommen hätten.

Urteil in Düsseldorf: Islamist scheitert mit Klage gegen Ausreiseverbot

Ein Islamist aus Neuss ist mit einer Klage gegen die Einschränkung seiner Reisefreiheit gescheitert. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht wies sie am Dienstag ab, weil das vor zwei Jahren erlassene dreieinhalbmonatige Ausreiseverbot längst ausgelaufen sei. Weder bestehe eine Wiederholungsgefahr, noch werde der Kläger stigmatisiert.

Kampf gegen den Terror: Deutsche Behörden verhängen rund 100 Ausreisesperren

Tut Deutschland zu wenig in Sachen effektiver Terrorismusprävention? Mehrere Abgeordnete haben sich mit einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung gewandt. In deren Antwort aufgelistet sind diverse Festnahmen, Ausreiseverweigerungen und Fördergelder für bestimmte Projekte. Eine gezielte Strategie können die Fragesteller allerdings nicht erkennen.

Deutscher Salafist reist trotz Fußfessel nach Syrien

Ein Offenbacher Islamist hat die Behörden genarrt und ist mit einer kleinen elektronischen Fußfessel in den Dschihad vermutlich nach Syrien gezogen. Der Mann war den Sicherheitsbehörden bekannt und wegen schwerer Körperverletzung angeklagt. In Untersuchungshaft musste er trotz neuerlicher Ermittlungen aber nicht.

Syrien: USA fordert ihre Bürger zum Verlassen des Landes auf

Im Zuge der anhaltenden Unruhen in Syrien hat die USA nun ihre Bürger aufgefordert, das gebeutelte Land zu verlassen. Die Botschaft in Damaskus wurde teilweise evakuiert. Eine Reisewarnung wurde ausgesprochen.