Alle Artikel zu:

Catherine Ashton

Neues Gerichtsurteil: Wird türkische YouTube-Sperre bald aufgehoben?

Ein türkisches Gericht in Ankara hat den Weg für eine Aufhebung der türkischen You Tube-Sperre geebnet. Die Richter verfügten einen Vollstreckungsaufschub für die Zutrittssperre zur Videoplattform. Die Sperrung durch die Telekommunikationsbehörde (TIB) wurde Ende März ohne eine richterliche Entscheidung vollzogen.

YouTube-Sperre: Türkisches Gericht ordnet erneut Freigabe an

Das juristische Tauziehen um eine Aufhebung der YouTube-Sperre in der Türkei geht in die nächste Runde. Am Mittwoch entschied ein Gericht in Ankara erneut, dass die von den türkischen Behörden verhängte Blockade aufzuheben sei. Alle Bemühungen des Unternehmens und der hiesigen Justiz wurden bis dato vehement ignoriert.

Twitter- und YouTube-Sperre: EU sieht Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefährdet

Die EU-außenminister sorgen sich um die Eingriffe der türkischen Behörden ins Internet. Das Blockieren von Webseiten wie Twitter und YouTube wirke sich nachteilig auf die gerade wieder auflebenden EU-Beitrittsgespräche aus. Sie appellieren an Ankara, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu respektieren.

Kommunalwahlen in der Türkei: Europäisches Parlament verlangt Wahlbeobachter

Die EU blickt auf die anstehenden Kommunalwahlen in der Türkei offenbar mit großer Sorge. Eine Gruppe von Mitgliedern des Europäischen Parlaments hat jetzt eine EU-Wahlbeobachtungsmission für den Urnengang Ende März gefordert. Sie soll die Vorgänge in der Türkei genauestens überwachen.

Kampf zwischen Christen und Muslimen: Ban Ki-moon bittet Türkei um Hilfe in Zentralafrika

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat den türkischen Premier Recep Tayyip Erdoğan in einem Telefongespräch dazu aufgefordert, eine aktive Rolle in der militärischen Mission in Zentralafrika zu übernehmen. Auch die EU war bereits an die Türkei herangetreten. Eine Entscheidung ist bislang aber noch nicht gefallen.

Atomprogramm: Iran will schnelle Verhandlungen innerhalb der UN

Der Iran geht auf den Westen zu. Präsident Rohani möchte nicht , dass die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm länger als sechs Monate dauern. Damit begegnet er dem Verdacht, sein rhetorisches Entgegenkommen sei nur ein Spiel auf Zeit.

Blutbad in Ägypten: Erdoğan rügt Zurückhaltung der EU

Der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan wift der Europäischen Union vor mit zweierlei Maß zu messen. Das jüngste Blutbad in Ägypten ist von der EU seiner Ansicht nach nicht entschieden genug verurteilt worden. Ganz anders waren die Reaktionen im Fall der türkischen Proteste ausgefallen.

Luxus-Diplomatie der EU: 500 Chauffeure mit Stargagen

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton kennt für ihren Europäischen Auswärtigen Dienst keine Grenzen, wenn es um den Einsatz von Steuergeldern geht. Das Amt beschäftigt hunderte Chauffeure mit Stargagen, die mit ihren Luxus-Karossen leer durch die Gegend fahren. Das Diplomaten-Budget der EU ist trotz Euro-Krise deutlich angestiegen.

Trotz Polizeigew​alt: EU nimmt Beitrittsg​espräche mit Türkei wieder auf

Die EU möchte ihre Beitrittsverhandlungen mit der Türkei weiter voranbringen. Die aktuellen Ereignisse in der Türkei böten der EU die Möglichkeit, sich stärker für die 35 Verhandlungskapitel einzusetzen. Doch es gibt auch Gegenstimmen. Angesichts der „menschenrechtlichen Rückschritte“ fordert die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Sevim Dağdelen, einen sofortigen Stopp der Verhandlungen.

Treffen in Istanbul: Iran will Atomgespräche aufnehmen

Der Iran ist offen für weitere Verhandlungen zu seinem Atomprogramm. Doch Irans Chefunterhändler Said Dschalil sagt, dass die Dialogbereitschaft Teherans seine Grenzen habe. Denn die Urananreicherung seines Landes sei legitim.

EU-Gespräche: Türkischer Außenminister Davutoğlu am Mittwoch in Brüssel erwartet

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu wird an diesem Mittwoch zu Gesprächen in Brüssel erwartet. Thema der Visite ist nach Angaben des türkischen Außenministeriums in erster Linie der EU-Beitritt der Türkei.

Flugzeugabschuss: EU-Minister mahnen Türkei zur Zurückhaltung

Die EU-Außenminister der Europäischen Union haben an diesem Montag von der Türkei eine besonnene Reaktion auf den Abschuss eines Jets durch syrische Militärs gefordert. Sie kündigten an, den Druck auf den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zu erhöhen. Unterdessen sollen die Stiefel der abgestürzten türkischen Piloten gefunden worden sein.

USA und EU fordern Syrien auf, die Gewalt zu stoppen

Damaskus soll die Gewalt stoppen und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz umgehend einen uneingeschränkten Zugang zu dieser Region ermöglichen, so fordern die USA und die EU.