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Claudia Roth

Wegen Erdoğan-Beleidigung: Türkischer Journalist wegen Berichterstattung vor Gericht

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zeigt erneut Härte gegen die kritischen Presse. Kurz nach der Festnahme zweier bekannter Journalisten, muss sich nun ein dritter Schreiber vor Gericht verantworten. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu fünf Jahren und vier Monaten Gefängnis.

Der Journalist Can Dündar vor Reportern. (Screenshot YouTube)

Verhaftete Journalisten: Erdoğan zwingt Justiz seine Rache auf

Zwei bekannte Journalisten sitzen in der Türkei in Untersuchungshaft. Es geht um Berichte über angebliche Waffenlieferungen der türkischen Regierung nach Syrien. Menschenrechtler und Opposition sind empört.

Claudia Roth: «Rabenschwarzer Tag für die Türkei»

Der Wahlsieg der islamisch-konservativen AKP in der Türkei hat nach Einschätzung der Grünen-Politikerin Claudia Roth negative Konsequenzen für die EU in der Flüchtlingskrise. Sie glaube, dass der durch die Wahl gestärkte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan künftig der EU seine Bedingungen diktieren werde, sagte die Bundestags-Vizepräsidentin dem Sender WDR 5 am Montag.

In der Zwickmühle: Gewalt in Ankara gefährdet EU-Flüchtlingspläne

Die Türkei gilt in der Flüchtlingskrise als unverzichtbarer Partner. Doch nach dem Anschlag in Ankara werden warnende Stimmen lauter. Die EU steht vor schwierigen Entscheidungen.

Große Unternehmensmanager wie Daimler-Chef Dieter Zetsche sprechen sogar davon, dass diese - oft hochmotivierten - Flüchtlinge eine Chance für die wirtschaftliche Entwicklung und „Grundlage für das nächste deutsche Wirtschaftswunder“ sein können. (Foto: Flickr/ Dr. Dieter Zetsche by Kai Nehm CC BY 2.0)

Die Flüchtlingskrise als Chance sehen

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth machte vor einigen Tagen eine überaus verachtende Äußerung über Flüchtlinge, die in der Flut von Pressemeldungen nur wenig Beachtung fand. Roth sprach sich für die Aufnahme von „verwertbaren“ Flüchtlingen aus. Damit drückte die ehemalige Vorsitzende der Grünen und derzeitige Vizepräsidentin des Bundestags ein Gefühl aus, das nicht gerade menschlich zu sein scheint.

EU-Präsident Donald Tusk. (Foto: Consiilium)

Eine Milliarde für die Türkei: EU-Gipfel beschließt Milliardenhilfen für Flüchtlinge

Europa gibt sich in der Flüchtlingskrise entschlossen. Mit Milliarden will die EU in den Lagern helfen und die Ursachen für die Flucht bekämpfen. Darauf können sich die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel einigen - gekracht hat es am Rande trotzdem.

Türkei soll bis zu eine Milliarde Euro für Flüchtlingshilfe bekommen

Die EU-Kommission will der Türkei bis zu eine Milliarde Euro für die Aufnahme von Flüchtlingen zur Verfügung stellen. Durch eine Umschichtung von Mitteln könnte diese Summe erreicht werden, sagte der für Nachbarschaftspolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn am Donnerstag in Brüssel.

Unruhen in der Türkei: Erdoğan handelt nach der alten Diktatorenregel

Um seine Macht zu sichern, lässt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Konflit mit den Kurden derzeit zusehends eskalieren. Die blutigen Auseinandersetzungen, die in den vergangenen Tagen erneut zahlreiche Tote forderten, alarmieren auch das Ausland. Die Stimmen sind sich einig: Erdoğan verfolgt eine egozentrische Politik auf Kosten der Bürger. Der Preis dafür wird immens sein.

Claudia Roth: Präsident Erdoğan führt sein Land an den Abgrund

Zu den aktuellen Entwicklungen in der Türkei äußerst sich die Politikerin Claudia Roth mit größter Sorge. Ihrer Ansicht vollziehe der türkische Präsident derzeit eine Kamiaze-Strategie. Sie ist überzeugt, die Bundesregierung und die EU stünden in der Verantwortung, auf Erdoğan einzuwirken. Denn der sei außer Kontrolle geraten.

Der Abzug aus dem Nato-Partnerland ist keineswegs eine Reaktion darauf, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan «mehr und mehr außer Kontrolle gerät», wie es die Grünen-Politikerin Claudia Roth formulierte. (Foto: Flickr/ re:publica 2015 - Tag 2 by re:publica CC BY 2.0)

Claudia Roth liegt falsch: «Patriot»-Abzug aus der Türkei war schon lange beschlossene Sache

Der Abzug der deutschen Raketenabwehrsysteme aus der Türkei ist nicht das politische Zeichen, das sich manche erhofft haben. Stattdessen offenbart die Entscheidung die Schwäche Assads - und mangelnde Solidarität unter Nato-Staaten.

Die Flüchtlingskrise soll offenbar bald ins Kino kommen. (Foto: Flickr/ Syrian children by Freedom House CC BY 2.0)

Neue Hilfen für die Türkei? Entwicklungsminister fordert EU-Milliarden-Notprogramm für Syriens Nachbarländer

Braucht die Europäische Union ein neues Milliarden-Programm für Flüchtlinge aus Syrien? Der deutsche Entwicklungsminister Müller sagt Ja. Doch bei der EU-Kommission gibt man sich zurückhaltend. Und selbst die Grünen sind alles andere als begeistert.

Wegen de bevorstehenden Schließung der Balkanroute fürchtet Griechenland chaotische Zustände durch einen Rückstau von Flüchtlingen.(Screenshot)

Griechenland: Polizei geht mit Schlagstöcken gegen Flüchtlinge vor

Auf Kos ging die Polizei unter Einsatz von Schlagstöcken und Feuerlöschern gegen Flüchtlinge vor. Täglich kommen hunderte Migranten auf die griechische Ferieninsel. Die Situation droht zu eskalieren. Der Bürgermeister von Kos warnt Athen vor einem Blutvergießen.

«Aber auch die PKK muss umgehend und ohne jedes Wenn und Aber auf jede Form der Gewalt und auf Anschläge in der Türkei verzichten», sagte sie. (Foto: Flickr/ Claudia Roth by BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN CC BY 2.0)

Claudia Roth: Türkische Angriffe destabilisieren den Nordirak

Die Grünen-Abgeordnete Claudia Roth hat die Türkei zur sofortigen Einstellung ihrer Bombenangriffe auf die Kurdische Arbeiterpartei (PKK) im Irak aufgerufen. «Sie destabilisieren den Nordirak, die noch stabilste Region im Krisengebiet, und scheinen sich jetzt auch auf kurdische Gebiete in Syrien auszuweiten», erklärte Roth am Sonntag.

Claudia Roth attackiert Erdoğan wegen Luftschlägen gegen PKK

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth kritisiert Erdoğan wegen der Luftschläge gegen die PKK im Irak. Doch die Luftschläge gegen den IS seien richtig. Die Terror-Organisationen PKK und IS seien nicht gleichzusetzen.

Hohe Militärausgaben: Griechenland rüstet aus Angst vor der Türkei

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth hat in dieser Woche vom schuldengeplagten Griechenland Einschnitte bei seinen Militärausgaben gefordert. Doch der monströse Verteidigungsetat kommt nicht von Ungefähr. Es geht um einen jahrzehntelangen Streit mit der Türkei.

Deutsche Schule in Istanbul: Claudia Roth fordert Aufklärung über Veruntreuungsverdacht

An der Deutschen Schule in Istanbul ist ein Millionenbetrag verschwunden. Die Grünen fordern von der Bundesregierung nun Aufklärung über den Verdacht, dass Mittel veruntreut wurden.

Außer Rand und Band: Claudia Roth feiert Wahlerfolg der HDP

Die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth ist hocherfreut über den Einzug der HDP ins türkische Parlament. Nun fordert sie von der EU mehr Einmischung in innere türkische Angelegenheiten.

Özdemir: Wahl in der Türkei ist Signal für Freiheit und Demokratie

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat das Wahlergebnis in der Türkei als «Signal für Freiheit, Demokratie und Vielfalt» begrüßt. Nun könne Erdoğan die Türkei nicht mehr in ein Regime à la Putin verwandeln. Schon vor den Wahlen warnte der Grünen-Politiker: Seine Wahlerfolge und seine Macht seien dem türkischen Präsidenten zu Kopf gestiegen.

Pädophilie: Streit bei den Grünen über Kinder-Opfer entbrannt

Der Grünen-Politiker Thomas Brink hatte spekulativ von bis zu 1.000 Kindern gesprochen, die Opfer von pädophilen Grünen-Politikern wurden. Doch die Berliner Grünen lehnen Spekulationen über Opferzahlen vehement ab. Stattdessen melden sie: „Natürlich können wir nicht gänzlich ausschließen, dass es solche Opfer gibt“ .

Kindersex in Schwulen AG: Politiker sprach von 1.000 Opfern

Der Grünen-Politiker Thomas Birk schätzt die Anzahl der Pädophilie-Opfer der Öko-Partei auf bis zu 1.000 Personen. Die Täter stammen nach Angaben von Birk hauptsächlich aus der Schwulen AG. Der Grünen-Politiker muss es wissen. Denn auch er ist seit Jahrzehnten im Schwulen-Bereich der Grünen tätig und will eine schonungslose Aufklärung.