Alle Artikel zu:

Die Grünen

Die Parteien und der Islam

Auf der Webseite der Deutschen Islamkonferenz (DIK) schreibt die 62-jährige Politologin Jytte Klausen, dass Muslime im Durchschnitt stärker zu konservativen Haltungen als die Mehrheitsbevölkerung neigten. Zum Teil fänden muslimische Verbände bei Themen wie Abtreibung, den Rechten von Homosexuellen oder der Bioethik Gemeinsamkeiten mit anderen religiösen Vereinigungen und Lobbygruppen. Derzeit stünden jedoch, sagt die dänische Professorin, sozio-ökonomische Themen im Vordergrund, sodass die Mehrheit der Muslime im Allgemeinen für Mitte-Links-Parteien stimmte.

Einreiseverbot für Journalisten: Bundestag beschäftigt sich mit Pressefreiheit in der Türkei

Der Bundestag beschäftigt sich am Mittwoch mit der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei. Die Aktuelle Stunde dazu hatte die Fraktion der Grünen beantragt.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck. (Foto: Flickr/ by Thomas Vogt CC BY 2.0)

Grünen-Politiker Beck fordert Akzeptanz für Schächten und Kopftuch

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck wirbt für mehr Akzeptanz religiöser Bedürfnisse von Flüchtlingen. Nach Ansicht des Politikers hänge unter anderem davon die Integration dieser Menschen in die Gesellschaft ab. Insbesondere stellte Beck auf die Themen religiöse Kopfbedeckung, das Schächten und die Beschneidung ab.

Große Unternehmensmanager wie Daimler-Chef Dieter Zetsche sprechen sogar davon, dass diese - oft hochmotivierten - Flüchtlinge eine Chance für die wirtschaftliche Entwicklung und „Grundlage für das nächste deutsche Wirtschaftswunder“ sein können. (Foto: Flickr/ Dr. Dieter Zetsche by Kai Nehm CC BY 2.0)

Die Flüchtlingskrise als Chance sehen

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth machte vor einigen Tagen eine überaus verachtende Äußerung über Flüchtlinge, die in der Flut von Pressemeldungen nur wenig Beachtung fand. Roth sprach sich für die Aufnahme von „verwertbaren“ Flüchtlingen aus. Damit drückte die ehemalige Vorsitzende der Grünen und derzeitige Vizepräsidentin des Bundestags ein Gefühl aus, das nicht gerade menschlich zu sein scheint.

EU-Präsident Donald Tusk. (Foto: Consiilium)

Eine Milliarde für die Türkei: EU-Gipfel beschließt Milliardenhilfen für Flüchtlinge

Europa gibt sich in der Flüchtlingskrise entschlossen. Mit Milliarden will die EU in den Lagern helfen und die Ursachen für die Flucht bekämpfen. Darauf können sich die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel einigen - gekracht hat es am Rande trotzdem.

Türkei soll bis zu eine Milliarde Euro für Flüchtlingshilfe bekommen

Die EU-Kommission will der Türkei bis zu eine Milliarde Euro für die Aufnahme von Flüchtlingen zur Verfügung stellen. Durch eine Umschichtung von Mitteln könnte diese Summe erreicht werden, sagte der für Nachbarschaftspolitik zuständige EU-Kommissar Johannes Hahn am Donnerstag in Brüssel.

Die Flüchtlingskrise soll offenbar bald ins Kino kommen. (Foto: Flickr/ Syrian children by Freedom House CC BY 2.0)

Neue Hilfen für die Türkei? Entwicklungsminister fordert EU-Milliarden-Notprogramm für Syriens Nachbarländer

Braucht die Europäische Union ein neues Milliarden-Programm für Flüchtlinge aus Syrien? Der deutsche Entwicklungsminister Müller sagt Ja. Doch bei der EU-Kommission gibt man sich zurückhaltend. Und selbst die Grünen sind alles andere als begeistert.

Özdemir: Wahl in der Türkei ist Signal für Freiheit und Demokratie

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat das Wahlergebnis in der Türkei als «Signal für Freiheit, Demokratie und Vielfalt» begrüßt. Nun könne Erdoğan die Türkei nicht mehr in ein Regime à la Putin verwandeln. Schon vor den Wahlen warnte der Grünen-Politiker: Seine Wahlerfolge und seine Macht seien dem türkischen Präsidenten zu Kopf gestiegen.

Parlamentswahlen in der Türkei: Kein eindeutiges Signal

Die Türkei hat am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Trotz Verlusten ist die islamisch-konservative „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung” (AK Partei) von Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu erneut stärkste Kraft im Land geworden. Sie kommt nach dem vorläufigen Endergebnis auf 40,8 Prozent. Somit verliert die AK Partei erstmals seit zwölf Jahren die absolute Mehrheit.

AKP in der Wählergunst unangefochten an erster Stelle

Am kommenden Sonntag wird in der Türkei ein neues Parlament gewählt. In den Wahlprognosen wird die im Sommer 2001 gegründete „Partei für Gerechtigkeit undAufschwung” (AK Partei) von Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu erneut stärkste Kraft im Land. Die Frage scheint zu sein, wie hoch er die Wahlen für sich und seine Partei entscheiden wird.

Ehemalige Grünen-Chefin Claudia Roth: Türkei unterstützt Kurden viel zu wenig

Die frühere Grünen-Chefin Claudia Roth hat die Kurdenpolitik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als „brandgefährlich“ bezeichnet. Ihrer Ansicht nach verfestige sich der Eindruck, dass es nicht darum gehe, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu bekämpfen. Es gehe darum, die Kurden zu schwächen. Sie sieht die Bundesregierung in der Pflicht, mehr Druck auf Ankara auszuüben.

Kampf gegen den Terror: Deutsche Behörden verhängen rund 100 Ausreisesperren

Tut Deutschland zu wenig in Sachen effektiver Terrorismusprävention? Mehrere Abgeordnete haben sich mit einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung gewandt. In deren Antwort aufgelistet sind diverse Festnahmen, Ausreiseverweigerungen und Fördergelder für bestimmte Projekte. Eine gezielte Strategie können die Fragesteller allerdings nicht erkennen.

Claudia Roth: Erdoğan kämpft gegen die Kurden und nicht gegen den IS

Die Vizepräsidentin des Bundestags, Claudia Roth, hat das jüngste Vorgehen Ankaras gegen Stellungen der PKK scharf kritisiert. Die Grünen-Politikerin sieht den seit März 2013 vorangetriebenen Friedensprozess mit den Kurden in Gefahr. Es sei mehr Druck auf die türkische Regierung nötig, damit diese das Päppeln des Islamischen Staates aufkündige.

Cem Özdemir: Erdoğan verliert den Draht zu den Menschen

Grünen-Chef Cem Özdemir hat den Umgang des türkischen Premiers Recep Tayyip Erdoğan mit dem Minenunglück von Soma kritisiert. Er habe in seiner Anfangsphase Erstaunliches geleistet. Nun hat sich die Stimmung ins Gegenteil verkehrt. Erdoğan sei gerade dabei, den Draht zu den Leuten zu verlieren. Der 48-Jährige mahnt: Man dürfe jetzt kein Öl ins Feuer gießen.

Koalitions-Verhandlungen: CDU schließt „generelle“ doppelte Staatsbürgerschaft aus

Die Haltung der CDU in der Frage zur doppelten Staatsbürgerschaft ist nicht eindeutig. In den vergangenen Wochen gab es immer wieder Aussagen von führenden Christdemokraten, die sich eine Lockerung des Staatsbürgerschaftrechts vorstellen könnten. Doch eine umfassende Liberalisierung des Doppelpasses wird abgelehnt.

SPD stellt Bedingung an CDU: Ohne Doppelpass keine Koalition

SPD-Chef Sigmar Gabriel sagt: Ohne Mindestlohn und doppelte Staatsbürgerschaft gibt es keine Große Koalition. Doch die Mehrheit der Christdemokraten und ihrer Wähler sind entschieden gegen den Doppelpass.

Bonn: CDU, SPD und Grüne verhindern „Interkulturelle Gründungsberatung“

Der Integrationsrat Bonn wollte eine Existenzgründer-Beratung für Migranten und Nicht-Migranten einführen. Doch ihr Antrag wurde von der CDU, der SPD und den Grünen im Stadtrat abgelehnt. In der Vergangenheit ist es immer wieder zu Verstimmungen zwischen dem Integrationsrat und den drei Parteien gekommen. Das Verhältnis ist schlecht.

Cem Özdemir verpasst Direktmandat

Cem Özdemir zieht in den Bundestag ein. Doch ein Direktmandat konnte er nicht ergattern, sondern darf über die Landesliste nach Berlin. Das schlechte Abschneiden bei den Wahlen, habe seine Partei bei sich selbst zu suchen. Es dürfe nichts beschönigt werden.

Nach der Wahl: Eine Große Koalition ist wahrscheinlich

In der Berliner Runde wurde deutlich: Alles läuft am ehesten auf eine Große Koalition hinaus. Obwohl Jürgen Trittin versuchte, Angela Merkel mit ausgesuchter Höflichkeit zu begegnen. Es dürfte ihm nicht helfen.

Massentierhaltung in Deutschland: Im Norden wird besonders viel Antibiotika eingesetzt

Der Einsatz von großen Mengen Antibiotika in der Massentierhaltung führt zur Entwicklung von resistenten Bakterien. Das wird zusehends zum Problem für den Menschen. Besonders in Gebieten mit intensiver Massentierhaltung wird die Belastung immer größer, kritisieren der BUND und die Grünen. Dabei zeigt sich ein deutliches Nord-Süd-Gefälle in Deutschland.