Alle Artikel zu:

EU-Ratspräsidentschaft

Rückzieher: EU-Ratspräsident Van Rompuy wird 2014 seine Amtszeit beenden

Der erste Ratspräsident der EU, Herman Van Rompuy, beendet seine Amtszeit Ende 2014. Die Bekanntgabe ausgerechnet jetzt, an einem weiteren Höhepunkt der Euro-Krise, legt den Schluss nahe, dass die Krise viel schlimmer ist als nach außen bekannt. Da auch Barroso 2014 abtritt, wird die EU nun von zwei „lahmen Enten“ geführt.

EU-Botschafter in der Türkei: 2013 wird ein neues Verhandlungskapitel aufgeschlagen

Nach Ansicht von Jean-Maurice Ripert, Vorsitzender der Türkei-Delegation der Europäischen Union, hat das Jahr 2013 gut begonnen. Die türkisch-europäischen Beziehungen stünden derzeit unter einem guten Stern. Er ist sich sicher, dass die bisherige Durtststrecke zu Ende ist und 2013 endlich ein neues Verhandlungskapitel aufgeschlagen wird.

Irland übernimmt EU-Ratspräsidentschaft: Türkei schöpft neue Hoffnung

Dem europäischen Urteil, das hat die kürzliche Reaktion auf den aktuellen EU-Fortschrittsbereicht gezeigt, traut man in der Türkei wenig. Dennoch bricht für das Land mit dem ersten Halbjahr 2013 auch eine neue Ära hinsichtlich der zum Erliegen gekommenen EU-Beitrittsverhandlungen an. Nun hat Irland die EU-Ratspräsidentschaft inne. Die Zeichen stehen auf Gesprächsbereitschaft.

Egemen Bağış: Türkei und EU eröffnen bald neue Verhandlungskapitel

Wie der türkische EU-Minister Egemen Bağış aktuell bekannt gibt, plane die Türkei während der EU-Ratspräsidentschaft Irlands neue Beitrittskapitel für eine EU-Mitgliedschaft zu eröffnen. Über den kürzlich veröffentlichten Fortschrittsbericht zeigte sich das Land sehr enttäuscht.

Protest gegen Zyperns EU-Ratspräsidentschaft: Türkei fährt die falsche Taktik

Zyperns Außenministerin Erato Kozakou-Marcoullis hat eine Warnung in Richtung Türkei ausgesprochen. Werde das Land während der EU-Ratspräsidentschaft Zyperns weiterhin nicht an den EU-Sitzungen teilnehmen, werde man dafür einen Preis zu zahlen haben.

Dänische Premierministerin: Sendeerlaubnis für Roj TV war ein Riesenfehler

Späte Reue in Dänemark: Wie die hiesige Premierministerin jetzt eingestanden hat, sei es ein Fehler gewesen, Roj TV die Ausstrahlung seines Programms aus Dänemark zu erlauben. Die Regierung jedenfalls werde nun alles dafür tun, um die Übertragung jedweder terroristischer Medien zu unterbinden.

Kampf gegen Roj TV geht weiter: Dänemark will keine PKK im Fernsehen

Zuletzt war der kurdische Sender Roj TV in einem Verfahren wegen Verbreitung von PKK-Propaganda mit einer Geldstrafe über 400.000 Euro davon gekommen. Jetzt erwägt Dänemark eine Änderung seines Rundfunkrechts, um die Ausstrahlung des umstrittenen Senders doch noch zu unterbinden. Terrororganisationen wie der PKK soll es künftig nicht mehr möglich sein, ihre Botschaft mittels juristischer Schlupflöcher verbreiten zu können.

„Armselig“: Türkei erneuert Protest gegen Zyperns EU-Ratspräsidentschaft

Der türkische Präsident Abdullah Gül hat am Rande seines dreitägigen Besuches in Großbritannien geäußert, die Türkei werde gegen die EU-Ratspräsidentschaft Zyperns bis zuletzt protestieren. Eine Union unter Führung "eines halben Landes" könne nur als "armselig" bezeichnet werden.

EU-Ratspräsidentschaft: Türkei erkennt Griechisch-Zypern nicht an

Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan hat am vergangenen Samstag noch einmal die Position seines Landes hinsichtlich einer EU-Ratspräsidentschaft von Griechisch-Zypern im zweiten Halbjahr 2012 bekräftigt. Falls diese übernommen werde, friere die Türkei ihre Beziehungen zur EU ein.

ZAD: „Die Türkei ist nicht reif für Europa“

Der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) fordert eine neue Türkei-Politik Europas. Er vertritt die Ansicht, dass das Land noch nicht reif für einen EU-Beitritt sei. ZAD-Vorsitzende Azat Ordukhanyan verlangt einen sofortigen Stopp der Verhandlungen.

Zypern-Konflikt: Türkei droht mit Einfrieren der EU-Beziehungen

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu erklärte am Mittwoch, dass die Türkei die Beziehungen zur EU einfrieren würde, wenn die griechischen Zyprioten die Verhandlungen weiter verzögerten und die EU-Ratspräsidentschaft übernähmen, bevor beide Seiten eine Lösung für die geteilte Insel gefunden hätten.