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Friedensprozess

Brüssel zieht düstere Bilanz zu Menschenrechten in Türkei

Die EU wirbt um die Türkei. Das Land ist ein wichtiger Transitstaat für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Doch die Lage dort macht nach einem Medienbericht der EU-Kommission Sorgen.

Unruhen in der Türkei: Erdoğan handelt nach der alten Diktatorenregel

Um seine Macht zu sichern, lässt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Konflit mit den Kurden derzeit zusehends eskalieren. Die blutigen Auseinandersetzungen, die in den vergangenen Tagen erneut zahlreiche Tote forderten, alarmieren auch das Ausland. Die Stimmen sind sich einig: Erdoğan verfolgt eine egozentrische Politik auf Kosten der Bürger. Der Preis dafür wird immens sein.

HDP-Chef: «Die PKK muss sofort ihren Finger vom Abzug nehmen»

Der Co-Vorsitzende der pro-kurdischen Partei HDP hat die türkische Regierung und die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu einem sofortigen Ende der Gewalt aufgerufen. «Die PKK muss sofort ihren Finger vom Abzug nehmen», sagte Selahattin Demirtas nach Angaben der Nachrichtenagentur DHA am Samstag in der osttürkischen Stadt Van.

Erdoğans Rechnung wird nicht aufgehen: Oppositionspolitiker Demirtaş erwartet Neuwahlen

Kommt es in der Türkei zu Neuwahlen? Die pro-kurdische Opposition hat daran kaum noch Zweifel. Gleichzeitig gibt sie sich zuversichtlich. Die Rechnung von Staatspräsident Erdoğan werde nicht aufgehen, glaubt HDP-Chef Demirtaş. Von der EU erwartet er eine klare Botschaft.

EU warnt: Die Türkei muss auf PKK-Angriffe „verhältnismäßig“ reagieren

Die Europäische Union hat ihre „tiefe Besorgnis“ über die jüngsten Gewalttätigkeiten zwischen der türkischen Regierung und der Terrororganisation PKK zum Ausdruck gebracht. Um den Friedensprozess nicht zu gefährden, fordert sie Ankara auf, „verhältnismäßig“ zu reagieren. Doch die Zeiten des Dialogs sind für den türkischen Präsidenten schon längst beendet.

USA-Regierung steht fest an türkischer Seite: Ankara hat sich gegen PKK-Angriff gewehrt

Der türkische Präsident Erdoğan beendet den Friedensprozess mit den Kurden. Die USA stehen fest an seiner Seite. Aber es gibt auch kritische Stimmen.

Erdoğan beendet Friedensprozess mit Kurden

Die Situation um die kurdische Arbeiterpartei PKK spitzt sich zu. Nach zweijähriger Waffenruhe beendet der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan den Friedensprozess.

Sorge um Friedensprozess: Von der Leyen kritisiert türkische Angriffe auf PKK

Verteidigungsministerin von der Leyen hat das jüngste militärische Vorgehen der Türkei gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK kritisiert. Auch die EU hat die Türkei ermahnt, den Friedensprozess mit den Kurden fortzuführen.

Türkei entsendet Kampfjets in Richtung Nordirak

Am Dienstag sollen nach türkischen Medienberichten eine unbekannte Anzahl an Kampfjets der türkischen Luftwaffe in Richtung Nordirak geflogen sein. Unklar bleibt der Hintergrund der militärischen Aktivität. Die Bürger in der Region befürchten den Abbruch des Friedensprozesses zwischen der PKK und dem türkischen Staat.

Schwammige Versprechungen: Das sind die Ziele der wichtigsten türkischen Parteien

Am 7. Juni wählen die Türken ein neues Parlament. Außen- und Europapolitik spielt im Wahlkampf kaum eine Rolle. Viele der Versprechungen sind schwammig. Ein Überblick über die Wahlversprechen und Ziele der vier wichtigsten Parteien.

Türkischer Präsident Erdoğan: Frieden mit Kurden ist größtes Projekt der Türkei

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan will am Friedensprozess mit der Terrororganisation PKK festhalten. Er bezeichnete die Aussöhnung mit den Kurden in seiner Neujahrsansprache am Mittwoch als «größtes gesellschaftliches Projekt der Türkei».

Türkei: Luftwaffe bombardiert Stellungen der PKK

Türkische F-16-Kampfjets haben am späten Montagabend Stellungen der kurdischen Terrororganisation PKK im Südosten des Landes angegriffen. Dem Luftschlag war ein Angriff der PKK auf türkische Militärstellungen vorausgegangen. Der Militärschlag ist der erste größere Einsatz seit Beginn des Friedensprozesses vor fast zwei Jahren.

Stärkung der Staatsautorität: Türkischer Premier will noch härter gegen Proteste vorgehen

Der türkische Premier Ahmet Davutoğlu hat schärfere Maßnahmen angekündigt, um Gewalt und Vandalismus auf den Straßen des Landes Einhalt zu gebieten. Hierzu soll offenbar die Position der Sicherheitskräfte gestärkt werden. Für deren rigoroses Vorgehen gab es in der Vergangenheit nicht nur einmal internationale Kritik.

PKK-Führer Öcalan droht der Türkei: Ein Massaker in Kobane wird den Friedensprozess beenden

Der Konflikt in Syrien könnte jetzt auch die Friedensverhandlungen der Türkei mit der Terrororganisation PKK ins Wanken bringen. Der inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan hat einen Warnschuss gen Ankara gerichtet. Kommt es zu einem IS-Massaker in Kobane, sind sämtliche Gespräche mit der türkischen Regierung hinfällig.

Überfall auf Soldaten-Barracke: PKK greift türkische Militär-Stellungen an

Kämpfer der PKK haben am Mittwoch türkische Militärstellungen angegriffen. Ankara verfolgt die Aufrüstung der Kurden durch den Westen mit Sorge. Die territoriale Integrität der Türkei könnte gefährdet werden.

US-Senator lobt Türkei für Unterstützung irakischer Kurden

Die jüngsten Äußerungen der Türkei über einen unabhängigen kurdischen Staat wurden von Senatsführer Harry Reid positiv aufgenommen. Das letzte Wort liege aber noch immer beim irakischen Volk. In letzter Zeit intensivierte die Türkei ihre Zusammenarbeit mit der Autonomen Region Kurdistan (KRG).

Friedensprozess: PKK-Kämpfer kehren in die Türkei zurück

Der Rückzug der Terrororganisation PKK aus der Türkei war offenbar nur von kurzer Dauer. Einem Bericht der türkischen Polizei und Spezialeinheiten der Gendarmerie zufolge seien geschätzte 1000 Anhänger im vergangenen Jahr zum Abzug veranlasst worden. Nun würden die in Grenznähe stationierten Kämpfer ins Land zurückkehren, anstatt es endgültig zu verlassen.

Kerry spart Türkei aus: Iran soll wichtige Nebenrolle im syrischen Friedensprozess spielen

US-Außenminister John Kerry spricht sich offen für eine Beteiligung des Irans bei künftigen Friedensverhandlungen für Syrien aus. Dabei haben die USA und der Iran grundlegend andere Vorstellungen für die Zeit nach dem Bürgerkrieg. Von einer Rolle der Türkei hat Kerry im Gegensatz dazu bisher nicht gesprochen. Der Vorfall belegt die Empfindlichkeit und Wandelbarkeit der amerikanischen Nah-Ost-Diplomatie - trotz des angeblichen Interessenverlusts.

Türkei: Terror-Anschlag auf AKP-Gebäude

Der Südosten der Türkei ist wieder in Aufruhr. PKK-Terroristen haben am Sonntag sowohl vier Soldaten entführt als auch einen Handgranaten-Anschlag gegen ein Gebäude der Regierungs-Partei AKP verübt. Der Friedensprozess ist in Gefahr.

PKK sabotiert Friedensprozess zwischen Kurden und Türken

Die PKK hat eine Großbaustelle in Südost-Anatolien angegriffen. Offenbar möchten sie den Friedensprozess stören. Denn es ging bei dem Angriff um die Verhinderung des Baus einer Straße. Die kurdischen Bauarbeiter sind entsetzt.