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HDP

Erdogan: „Mir ist egal, ob sie mich Diktator nennen“

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan reagiert öffentlich gegen die Vorwürfe der Demonstranten. Die Gleichgültigkeit seiner Worte ist beeindruckend.

Auch gegen die beiden Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdag ermittelt die türkische Justiz. (Screenshot)

Türkei: HDP boykottiert Parlament

Die pro-kurdische Partei HDP widersetzt sich nach diversen Festnahmen der parlamentarischen Arbeit. Man überlege sogar, völlig aufzugeben, sagt ein deutsch-türkischer Abgeordneter.

«Unser Anführer»: Erdogan baut sich seine «neue Türkei»

Im Eiltempo baut der türkische Präsident Erdogan seine Macht aus, sogar das Parlament kann er inzwischen kontrollieren. Und Erdogan ist noch lange nicht fertig. Wenn Kanzlerin Merkel am Sonntag zu Besuch kommt, wird Erdogan noch mächtiger sein.

Türkische Medien: Erdogans Umbau der Türkei ist in vollem Gange

Der Abgang des bisherigen Premiers Davutoglu, die Nominierung Yildirims sowie die jüngste Entscheidung des türkischen Parlaments geben offenbar auch in der Türkei Anlass zur Sorge. Verschiedene Medien äußern sich zur Umbruchsituation im Land. Die Marschroute Erdogans scheint klar: Alles hört auf mein Kommando.

Gegen Opposition: Türkisches Parlament hebt Schutz für Abgeordnete auf

Das türkische Parlament hat am Freitag für die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten gestimmt. Für den Vorstoß der islamisch-konservativen AKP stimmten 373 der 550 Parlamentarier. Der Schritt richtet sich vor allem gegen die Fraktion der pro-kurdischen HDP.

Türkisches Parlament: Mehrheit für Aufhebung der Abgeordneten-Immunität

Bei einer Probeabstimmung im türkischen Parlament hat eine Mehrheit für die Aufhebung der Immunität von einem Viertel der Abgeordneten gestimmt. Sollte der Gesetzentwurf bei der endgültigen Abstimmung am Freitag eine Zweidrittelmehrheit erhalten, könnte fast die komplette HDP-Fraktion aus dem Parlament fliegen. Es droht eine Verschiebung der Machtverhältnisse.

Türkei: Tumulte im Parlament nach Attacke gegen Erdogan

Ein türkischer Abgeordneter fordert eine Kooperation aller Parteien,um Erdogan in eine geschlossene Heilanstalt einzuweisen. Die AKP-Politiker sind erbost. Es kommt zu Tumulten.

Zusammenstöße zwischen PKK-Sympathisanten und der türkischen Polizei in der Stadt Cizre. (Screenshot)

Eingeschlossen in Cizre: Kontakt zu Verwundeten abgebrochen

Der Kontakt zu mehr als 20 eingeschlossenen Verwundeten in Cizre ist abgebrochen. Es gebe laut HDP seit mehr als 48 Stunden keine Verbindung mehr. PKK-Kämpfer und die türkische Regierung werfen sich gegenseitig vor, mit dem Beschuss von Helfern eine Rettung der Verletzten zu verhindern.

Auch gegen die beiden Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdag ermittelt die türkische Justiz. (Screenshot)

15 Jahre Haft für türkischen Bürgermeister wegen PKK-Mitgliedschaft

Ein kurdischer Bürgermeister ist wegen Mitgliedschaft in der PKK zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Dem HDP-Politiker Bekir Kaya wird „Unterstützung und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vorgeworfen. Wegen Autonomie-Forderungen für die Kurdengebiete ermittelt die türkische Justiz gegen mehrere führende HDP-Politiker.

Die Behörden begründen dies mit dem notwendigen Schutz der Zivilbevölkerung während des Vorgehens. (Screenshot YouTube)

Cizre und Silopi: Türkische Behörden verhängen neue Ausgangssperren

Die türkischen Behörden haben für zwei Bezirke im kurdischen Südosten des Landes neue Ausgangssperren verhängt. Während der Ausgehverbote in Cizre und Silopi ab Montagabend sollten Straßensperren und Gräben der Terrororganisation PKK beseitigt werden, teilten die Behörden mit.

In der Stadt Diyarbakir herrscht Ausnahmezustand. (Screenshot YouTube)

Tausende fliehen aus umkämpfter Stadt Diyarbakir

Schwere Gefechte zwischen der Terrororganisation PKK und türkischen Sicherheitskräften haben offenbar Tausende Menschen in Diyarbakir zur Flucht gezwungen. Besonders brenzlig sei die Lage im Viertel Sur. Die Oppositionspartei HDP hat für diesen Montag einen Protestmarsch angekündigt.

HDP-Chef Selahattin Demirtaş. (Screenshot)

Mutmaßlicher Anschlagsversuch: HDP-Chef Demirtas stellt Strafanzeige

Das Auto von Demirtas wird auf Kopfhöhe getroffen. Der HDP-Chef geht von einem Mordversuch aus und stellt Strafanzeige.

HDP-Chef Selahattin Demirtaş. (Screenshot)

Türkische Polizei: Kein Anschlag auf Oppositionspolitiker

Die türkische Polizei hat Berichte über einen Anschlag auf den Chef der prokurdischen HDP, Selahattin Demirtas, zurückgewiesen. Der Schaden sei durch einen "Schlag mit einem harten Gegenstand" entstanden.

HDP-Chef Selahattin Demirtaş. (Screenshot)

Vermutlich Anschlag auf Demirtas: HDP-Parteichef bleibt unverletzt

Der Chef der türkischen Oppositionspartei HDP ist am Sonntag vermutlich Opfer eines Attentats geworden. In Diyarbakir soll das Auto von Selahattin Demirtas beschossen worden sein. Der Politiker überlebte unverletzt.

Mitgliedschaft in einer „Terrororganisation“: Kurdischer Abgeordneter muss ins Gefängnis

Ein Abgeordneter der prokurdischen Partei HDP ist in der Türkei wegen Mitgliedschaft in einer "Terrororganisation" zu sechseinhalb Jahren Gefängnis veurteilt worden. Sie gehörten der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) an, die Verbindungen zur Terrororganisation PKK hat.

HDP-Abgeordnete im Hungerstreik gegen Ausgangssperre in Südosttürkei

Rund eine Woche nach dem Beginn einer Ausgangssperre in der südosttürkischen Stadt Nusaybin sind vier Abgeordnete der Oppositionspartei HDP in den Hungerstreik getreten. Die Männer wollen das Essen verweigern, bis die Ausgangssperre aufgehoben werde. Sie protestieren damit gegen die «kollektive Bestrafung» Tausender Einwohner in Nusaybin, heißt es.

Im Südosten der Türkei tobt ein „urbaner Krieg“. (Screenshot YouTube)

Türkische Abgeordnete verpassen wegen Ausgangssperre Vereidigung

Die Ausgangssperre im Südosten der Türkei wird nun zwei Abgeordneten zum Verhängnis. Statt wie geplant, an diesem Dienstag in Ankara vereidigt zu werden, müssen sie in Nusaybin ausharren. Sicherheitskräfte gehen dort gegen Kämpfer der Terrororganisation PKK vor.

Amtliches Ergebnis in der Türkei: AKP hat fast 60 Prozent der Sitze

Fast zwei Wochen nach den Neuwahlen in der Türkei hat die Wahlkommission nun den deutlichen Sieg der AKP bestätigt. Die Regierungspartei konnte fast 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Nun fehlen Erdogan nur noch 13 Abgeordnete für ein Verfassungsreferendum.

Türkische Opposition: Erdoğan strebt „konstitutionelle Dikatur“ an

Die türkische Opposition wirft Präsident Recep Tayyip Erdoğan vor, mit Hilfe einer neuen Verfassung faktisch eine Diktatur errichten zu wollen. Erdoğan strebe mit seinen Plänen für ein neues Präsidialsystem „eine Alleinherrschaft an, eine konstitutionelle Diktatur, die alle Macht in einer...

Nach der Türkei-Wahl: Merkel mahnt zur engen Zusammenarbeit

Nach dem überraschend deutlichen Wahlsieg der islamisch-konservativen AK-Partei in der Türkei hat Kanzlerin Angela Merkel eine enge Zusammenarbeit mit dem Land bei Themen wie der Flüchtlingskrise angemahnt. Merkel habe ihrem Kollegen Ahmet Davutoglu gratuliert, erklärte ihr Sprecher. Internationale Beobachter haben den Wahlkampf in der Türkei unterdessen als unfair eingestuft.