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Immunität

Türkische Medien: Erdogans Umbau der Türkei ist in vollem Gange

Der Abgang des bisherigen Premiers Davutoglu, die Nominierung Yildirims sowie die jüngste Entscheidung des türkischen Parlaments geben offenbar auch in der Türkei Anlass zur Sorge. Verschiedene Medien äußern sich zur Umbruchsituation im Land. Die Marschroute Erdogans scheint klar: Alles hört auf mein Kommando.

Gegen Opposition: Türkisches Parlament hebt Schutz für Abgeordnete auf

Das türkische Parlament hat am Freitag für die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten gestimmt. Für den Vorstoß der islamisch-konservativen AKP stimmten 373 der 550 Parlamentarier. Der Schritt richtet sich vor allem gegen die Fraktion der pro-kurdischen HDP.

Türkisches Parlament: Mehrheit für Aufhebung der Abgeordneten-Immunität

Bei einer Probeabstimmung im türkischen Parlament hat eine Mehrheit für die Aufhebung der Immunität von einem Viertel der Abgeordneten gestimmt. Sollte der Gesetzentwurf bei der endgültigen Abstimmung am Freitag eine Zweidrittelmehrheit erhalten, könnte fast die komplette HDP-Fraktion aus dem Parlament fliegen. Es droht eine Verschiebung der Machtverhältnisse.

Neuer Impfstoff: Affen sind 10 Monate gegen Ebola immun

Tests mit Affen erhöhen die Hoffnung auf die erfolgreiche Entwicklung eines Impfstoffes gegen Ebola. Die Tiere sind bis zu zehn Monate immun. Erste Tests erfolgen jetzt an Patienten und würden bei Erfolg sofort in Afrika eingesetzt.

Weg frei für Untersuchungen: Griechisches Parlament hebt Immunität von Golden Dawn-Abgeordneten auf

Das griechische Parlament hat an diesem Mittwoch die Immunität von sechs Abgeordneten aufgehoben. Die Mitglieder der rechtsextremenen Golden Dawn-Partei werden beschuldigt, in Straftaten verwickelt zu sein. Mit dem jetzigen Schritt wird der Weg für weitergehende Ermittlungen gegen die Männer geebnet.

Immunität von Sevim Dağdelen aufgehoben: Absichtserklärung zum „Schottern“ ist nicht strafbar

Der Bundestag hat an diesem Donnerstag die Immunität von vier Linken-Abgeordneten aufgehoben. Die Politiker sollen im Zusammenhang mit einem Castor-Transport in Niedersachsen im Jahr 2010 zum verbotenen Schottern aufgerufen haben. Davon einschüchtern lassen will sich Sevim Dağdelen, eine der Betroffenen, allerdings nicht.

Propaganda für die PKK: Leyla Zana zu zehn Jahren Haft verurteilt

Die unabhängige pro-kurdische Abgeordnete von Diyarbakı, Leyla Zana, ist an diesem Donnerstag zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Ihr wird vorgeworfen, Mitglied in einer terroristischen Vereinigung zu sein und in zahlreichen ihrer Reden - die allerdings bereits über vier Jahre zurückliegen - Propaganda für die PKK verbreitet zu haben.

Dokumentiert: Das Papier, das Christian Wulff den Job gekostet hat

Das war der Auslöser für den Rücktritt: Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff beantragt. Die Erklärung im Wortlaut.

Erdogan windelweich über Tatlises als Politiker

Der türkische Ministerpräsident Erdogan begründet die Ablehnung von Ibo Tatlises als Kandidat für die AKP kühl und sehr formalistisch: Es hätten sich einfach zuviele Leute für den Job beworben. Ibo könnte nun als unabhängiger Kandidat sein Glück versuchen.