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Martin Schulz

Martin Schulz glaubt nicht mehr an Türkei-Deal, sieht EU in Gefahr

Für seine Verhältnisse ungewöhnlich pessimistisch äußert sich EU-Präsident Martin Schulz: Beim von Angela Merkel als Lösung erhofften Deal mit der Türkei werde es beim Gipfel keinen Durchbruch geben. Als Folge könne die EU zerbrechen.

Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) greift durch. (Screenshot YouTube)

Eklat im Europaparlament: Grieche von Neonazipartei nennt Türken „Barbaren“

Mit rassistischen Äußerungen über Türken hat ein griechischer Abgeordneter der Neonazipartei Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) am Mittwoch im Europaparlament für einen Eklat gesorgt. Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) schloss Eleftherios Synadinos von der Sitzung aus und verwies ihn aus dem Plenarsaal. Der 60-Jährige kam der Aufforderung erst nach, als Schulz ihm mit einem Rauswurf durch die Saaldiener drohte.

Die Sonntagsausgabe der Zeitung «Zaman». (Screenshot)

EU zum Fall „Zaman“: Die Regierung bestimmt nicht, was in der Zeitung steht

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat sich beim türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu über das Vorgehen Ankaras gegen die regierungskritische Zeitung "Zaman" beschwert. Medienfreiheit sei ein Kernelement der Identität der EU. Das beddeute, dass nicht die Regierung bestimme, was in den Zeitungen stehe.

Eine der bisher größten Kundgebungen gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA fand im OKtober in Berlin statt. (Foto: DTN)

Bürgerinitiative sammelt fast 3,3 Millionen Unterschriften gegen TTIP

Am Montag hat die Bürgerinitiative Stop TTIP dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz eine Liste mit fast 3,3 Millionen Unterschriften übergeben. Die Unterzeichner fordern den Abbruch der Freihandelsabkommens-Verhandlungen zwischen der EU und den USA.

Überflüssige Beitritts-Verhandlungen: Türkei und EU passen nicht zusammen

Es wird immer deutlicher, dass die aktuellen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei überflüssig sind. Auf der türkischen Seite ist ein schwindendes Interesse an der EU vorhanden. Die EU-Länder wiederum nutzen die Verhandlungen lediglich dafür, um der Türkei politische und wirtschaftliche Konzessionen abzuverlangen. Oftmals fühlen sich die Türken von Brüssel erpresst und gegängelt.

Nur 43 Prozent der Deutschen vertrauen den Institutionen der EU

Die Deutschen fühlen sich als Europäer und stehen den Institutionen der EU trotzdem sehr skeptisch gegenüber. Nur 30 Prozent sehen im Euro ein persönliches Anliegen. In den anderen EU-Staaten sind gar nur 17 Prozent Anhänger der gemeinsamen Währung.

Überflüssige Beitritts-Verhandlungen: Türkei und EU passen nicht zusammen

Ein schizophrenes Verhältnis: Premierminister Erdoğan hat keine Lust auf die EU und die EU hat keine Lust auf die Türkei. Doch die EU-Beitrittsverhandlungen werden weitergeführt. Nur eine Volksabstimmung über den Beitritt kann Klarheit schaffen.

Neues Internet-Gesetz: Türkischer Präsident muss Veto einlegen

Die türkische Opposition appelliert an Präsident Abdullah Gül, das heftig umstrittene Internet-Gesetz nicht zu unterzeichnen. Ein Präsident könne nicht ernsthaft für Schritte sein, die die Freiheiten der Bürger einschränken. Am Samstag kam es in Istanbul zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei.

Neues Internet-Gesetz: Türkische Regierung könnte Informationsfluss kontrollieren

Das vom türkischen Parlament gebilligte Internet-Gesetz schürt Bedenken, die Regierung könnte das Ganze nutzen, um inmitten des Korruptionsskandals den Informationsfluss noch stärker steuern zu wollen. Für den Präsident des Europäischen Parlamentes ist klar: Dieses Gesetz ist „ein Schritt zurück“ für die Freiheit der Medien.

Blutbad in Ägypten: Erdoğan rügt Zurückhaltung der EU

Der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan wift der Europäischen Union vor mit zweierlei Maß zu messen. Das jüngste Blutbad in Ägypten ist von der EU seiner Ansicht nach nicht entschieden genug verurteilt worden. Ganz anders waren die Reaktionen im Fall der türkischen Proteste ausgefallen.

Ehemaliger NSA-Agent: Deutschland hat selbst Daten geliefert

Ein ehemaliger Mitarbeiter der NSA packt aus: Deutschland und andere EU-Staaten haben im großen Stil selbst Daten an den US-Geheimdienst geliefert. Die aktuelle Empörung sei unglaubwürdig - weil Deutschland sich offiziell zur Zusammenarbeit verpflichtet habe.

EU-Politiker unter Terrorverdacht? Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert US-Überwachung

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger weist die USA in die Schranken: Die Politiker in Europa dürften nicht pauschal unter Terror-Verdacht gestellt werden. Nun richtet sich das System gegen jene Politiker in Europa, die in den vergangenen ohne Hemmungen die Bürgerrechte abgebaut und den Amerikanern jeden Blödsinn nachgeplappert hatten. Die Falle ist zugeschnappt.

Ex-EU Abgeordnete als Lobbyisten: Dinner für 2.500 Euro

Ehemalige EU-Parlamentarier versprechen zahlungskräftigen Unternehmen die Kontaktaufnahme mit ihren aktiven Kollegen. Kritiker orten einen Verstoß gegen den Verhaltenskodex für EU-Abgeordnete.

EU Homepage: Nazi-Video sorgt für Verwirrung und wird gelöscht

Das umstrittene EU-Video mit dem Nazi-Schaffner wurde mit versteckter Kamera in einem Zug im deutschsprachigen Teil Belgiens gedreht. Es wurde entfernt, damit die Bürger in Europa nicht unnötig verwirrt werden, teilt das EU-Parlament mit.

Präsident des Europäischen Parlaments: Hungerstreik muss sofort gestoppt werden

Über 60 Tage dauert der Hungerstreik in türkischen Gefängnissen nun schon an. Jetzt hat sich der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, eingeschaltet. Schriftlich wandte er sich an den türkischen Justizminister Sadullah Ergin. In seinem Schreiben appellierte er an die Insassen, diesen „lebensbedrohlichen Akt“ zu beenden.

Kompromiss: Alle drei EU-Präsidenten nehmen Friedensnobelpreis entgegen

Barroso, Van Rompuy und Schulz wollen gemeinsam den Friedensnobelpreis entgegennehmen, bestätigte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Wer aber die Rede hält, sei jedoch noch nicht geklärt. Dies sei aber auch nicht wichtig.

Streit über Schengen: EU-Parlament bricht Kontakt zu Innenministern ab

Mit einer „scharfen Maßnahme“ will das EU-Parlament die Innenminister dazu zwingen, in der Schengen-Frage eigene Interessen auf Kosten der EU-Idee zu vernachlässigen. Die Innenminister wollten längere Zeiträume für die vorübergehende Einführung von Grenzkontrollen festlegen. Das Parlament fühlt sich allerdings übergangen und protestiert mit der Blockade von Gesetzen.

Völkermord-Streit: Egemen Bağış bittet Deutschland um Hilfe

Nachdem der Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz gesagt hatte, die Türkei solle dem Beispiel Deutschlands folgen und sich ihrer Geschichte stellen, wendet sich nun Bağış mit einer ganz besonderen Bitte an Deutschland. Ob das im Sinne von Schulz ist?

EU-Parlamentspräsident Schulz an Bağış: Türkei muss sich der Geschichte stellen

Nun äußert sich der Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz zu der vom türkischen EU-Minister Bağış ausgelösten Diskussion um den Völkermord an den Armeniern. Deutschland hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg seiner Geschichte gestellt und die Türkei sollte in der Armenierfrage das gleiche machen, so Schulz.