Alle Artikel zu:

Menschenrechte

Dubai: Vergewaltigter Britin droht Tod durch Steinigung

Eine Britin ist in Dubai von einer Anklage bedroht, weil sie Opfer einer Gruppenvergewaltigung wurde.

Human Rights Watch erhebt schwere Vorwürfe gegen Folter-Methoden der CIA

Human Rights Watch hat neue Foltermethoden der CIA enthüllt, die gegen Gefangene angewandt wurden. HRW bezieht sich auf Aussagen von gefolterten Häftlingen.

Verteidigungsministerin kritisiert Entwicklungen in der Türkei

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich umfassend über die Regierung der Türkei geäußert. Neben einem Lob für die Aufnahme von Flüchtlingen, kritisierte die Ministerin viele Punkte. Besonders die Einschränkung der Pressefreiheit und die Missachtung der Menschenrechte würden sie zutiefst beunruhigen.

UN fordern Türkei zur Untersuchung von Foltervorwürfen auf

Der UN-Ausschuss forderte die Regierung auf, eine unabhängige Kommission zur Untersuchung von Foltervorwürfen und anderen Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte zu schaffen. Erst am Dienstag hatte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, erklärt, er verfüge über Berichte, wonach in der Stadt Cizre bei Einsätzen von Sicherheitskräften mehr als 100 Menschen bei lebendigem Leib verbrannt sein sollen.

Studie: Massive Gewalt gegen christliche Flüchtlinge in Deutschland

Eine aktuelle Studie hat ergeben, dass christliche Flüchtlinge zunehmend Gewalt-Opfer von muslimischen Flüchtlingen und Sicherheitspersonal geworden sind. Hilfsorganisationen sprechen von von einem Klima der „Angst und Panik“ unter den christlichen Flüchtlingen.

Der russische Künstler Pjotr Pawlenski. (Screenshot YouTube)

Russischer Künstler wegen Aktion gegen Geheimdienst vor Gericht

Der russische Konzeptkünstler Pjotr Pawlenski steht in Moskau vor Gericht, weil er mit einer Performance an der Tür des Inlandsgeheimdienstes auf die Machenschaften des FSB hinweisen wollte. Der Kreml betrachtet das Anzünden der Tür als mutwillige Beschädigung von Kulturgut.

Gauck: Deals auch mit Staaten, die Menschenrechte anders sehen

Bundespräsident Gauck hält nichts davon, die Türkei zu stark auf die Menschenrechte hinzuweisen. Man müsse auch mit Ländern paktieren, die dem Thema keine so große Bedeutung beimessen, wie das in Europa üblich ist.

Jan Böhmermann erhielt innerhalb weniger Tage heftige Kritik aus der Türkei, eine Rüge von Kanzlerin Merkel und den Grimme-Preis. (Scrennshot: Dailymotion)

Erdogan-Satire: Das ZDF verblödelt die ernste Lage in der Türkei

Statt sich mit der Lage der Menschenrechte für Journalisten, Kurden und Flüchtlingen in der Türkei zu beschäftigen, verblödelt das ZDF mit der Löschung einer Satire-Sendung die notwendige Diskussion über die Zustände in der Türkei. Der Vorfall zeigt: Der Sender entspricht nicht den Ansprüchen, die die Gebührenzahler an einen öffentlich-rechtlichen Sender stellen.

EU-Deal: Türkei muss sich nicht zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichten

Der Deal mit der Türkei sieht vor, dass die Türkei zum großen Flüchtlingslager für die EU wird. Der Türkei ist es offenbar gelungen, die Standards für die Behandlung der Flüchtlinge und Migranten selbst zu bestimmen. Eine Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte wurde aus dem Schlussdokument gestrichen.

EU-Staaten einigen sich auf Linie für Türkei-Pakt

Die EU-Regierungschefs haben sich in der Nacht auf eine gemeinsame Verhandlungsposition für einen Flüchtlingsdeal geeinigt. Mit der EU wird über die Zahlungsmodalitäten und über die Menschenrechte verhandelt. Die Verteilung der Flüchtlinge in der EU ist offenbar nicht Teil der Vereinbarung.

Türkei-Deal: Deutschland könnte Großteil der Flüchtlinge aufnehmen

Die wichtigste Folge des EU-Gipfels steht nicht in den offiziellen Statements. Wenn es nach einem schon lange diskutierten Plan geht, könnte Deutschland einen Großteil der Flüchtlinge aus der Türkei aufnehmen. Das Projekt steht im Zusammenhang mit den Plänen einer Pipeline, die der EU eine Alternative zum russischen Gas bringen soll.

In der EU wächst der Widerstand gegen Merkels Flüchtlings-Plan

In der EU wächst der Widerstand gegen den Plan von Angela Merkel, die Flüchtlinge in die Türkei abzuschieben. Während die Merkel-Leute plötzlich die Türkei als Musterland in Sachen Menschenrechte loben, äußern andere Staaten ernste Bedenken. Auch wegen der Balkan-Route gibt es Streit zwischen der EU und Merkel.

Ausschreitungen bei Protesten gegen die Inhaftierung von Nadija Sawtschenko in Russland. (Screenshot Youtube)

Deutschland fordert von Russland Einhaltung der Menschenrechte

Die Bundesregierung fordert von Russland die Einhaltung der Menschenrechte im Zusammenhang mit der Behandlung der ukrainischen Kampfpilotin Sawtschenko. Sie solle aus humanitären Gründen freigelassen werden.

UN lehnt EU-Deal mit Türkei ab: Kollektive Ausweisung von Ausländern illegal

Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR sieht keine rechtliche Grundlage für den geplanten Deal zwischen der EU und der Türkei: Die kollektive Ausweisung von Ausländern sei im Rahmen der Europäischen Konvention der Menschenrechte verboten. Die EU und die Türkei wollen alle Flüchtlinge in die Türkei abschieben und im Gegenzug einzelne Syrer aufnehmen.

Flüchtlinge: EU will Balkan-Route für geschlossen erklären

Im Entwurf für das Schlussdokument des EU-Gipfels erklärt die EU die Balkan-Route für geschlossen. Griechenland wird demnach die ankommenden Flüchtlinge und Migranten aufnehmen müssen. Keine klare Vereinbarung gibt es für die Verteilung der Flüchtlinge in Europa.

Türkei verweigert von der Leyen Anflug über türkische Gewässer

Bundesverteidigungsministern Ursula von der Leyen darf sich die Nato-Parade gegen die Flüchtlingsboote in der Ägäis nicht vom Hubschrauber aus ansehen. Denn die Türkei lehnt die Schiffe ab, von der Leyen musste ihren Flug absagen. Der Grund für die türkische Verstimmung soll in einer ungeschickten Intervention von Angela Merkel gelegen haben.

Erdogan: Kein Respekt für Gerichtsentscheidung im Fall Can Dündar

Drei Monate saßen der Chefredakteur der türkischen Zeitung «Cumhuriyet» und ein Kollege in Untersuchungshaft - bis das Verfassungsgericht intervenierte. Staatspräsident Erdogan will die Entscheidung jedoch nicht akzeptieren.

Die beiden Männer wurden von ihren Familien und Kollegen vor dem Gefängnistor jubelnd empfangen. (Screenshot Youtube)

Türkische Journalisten von Europa enttäuscht

Aufgrund der Flüchtlingskrise schweigt sich Europa gegenüber der Türkei aus. Kritische Themen wie Menschenrechte und Pressefreiheit werden nicht öffentlich angesprochen. Dabei spitzt sich die Situation weiter zu. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan ist dabei, «eine Atmosphäre des Hasses» in der Türkei zu schaffen.

Demonstranten vor der türkischen Botschaft in Moskau. (Screenshot YouTube)

Kreml kritisiert anti-türkische Ausschreitungen in Russland scharf

Das Menschenrechtsbüro des Kreml will gegen die anti-türkische Stimmung in Russland vorgehen. Es sei völlig inakzeptabel und gefährlich, wenn Studenten wahllos ausgewiesen und illegale Razzien in türkischen Firmengebäuden stattfinden, so eine Kreml-Sprecherin.

Likeminds 2016: „Sicherheit ist nicht im nationalen Alleingang zu haben“

Zum sechsten Mal sind deutsche und türkische Nachwuchsführungskräfte aufgerufen, sich für das binationale Begegnungsprogramms „likeminds: german-turkish junior expert initiative“ zu bewerben. Das in dieser Form einmalige Format stellt 2016 das Thema „Seeking security – in the age of human needs and global necessities“ in den Mittelpunkt.