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Metin Feyzioğlu

Neuer Machtkampf entbrannt: Rechtsprofessor legt sich mit Erdoğan an

In der Türkei bahnt sich ein neuer Machtkampf an. Ein Rechtsprofessor hat die AKP-Regierung auf einer Veranstaltung scharf kritisiert. Doch auch Premier Erdoğan war anwesend. Der wollte die Kritik nicht auf sich sitzen lassen und konterte. Es kam zum Eklat.

Neues Gerichtsurteil: Wird türkische YouTube-Sperre bald aufgehoben?

Ein türkisches Gericht in Ankara hat den Weg für eine Aufhebung der türkischen You Tube-Sperre geebnet. Die Richter verfügten einen Vollstreckungsaufschub für die Zutrittssperre zur Videoplattform. Die Sperrung durch die Telekommunikationsbehörde (TIB) wurde Ende März ohne eine richterliche Entscheidung vollzogen.

YouTube-Sperre: Türkisches Gericht ordnet erneut Freigabe an

Das juristische Tauziehen um eine Aufhebung der YouTube-Sperre in der Türkei geht in die nächste Runde. Am Mittwoch entschied ein Gericht in Ankara erneut, dass die von den türkischen Behörden verhängte Blockade aufzuheben sei. Alle Bemühungen des Unternehmens und der hiesigen Justiz wurden bis dato vehement ignoriert.

Twitter- und YouTube-Sperre: EU sieht Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefährdet

Die EU-außenminister sorgen sich um die Eingriffe der türkischen Behörden ins Internet. Das Blockieren von Webseiten wie Twitter und YouTube wirke sich nachteilig auf die gerade wieder auflebenden EU-Beitrittsgespräche aus. Sie appellieren an Ankara, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu respektieren.

Nach Aufhebung der Twitter-Sperre: Erdoğan bleibt weiter uneinsichtig

Der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan hat öffentlich seinen Unmut über das Twitter-Urteil des Verfassungsgerichtes geäußert. Nach Ansicht des AKP-Mannes sei der Richterspruch einzig ein Versuch, das „Produkt eines US-amerikanischen Unternehmens“ zu schützen. 24 Stunden nach der Urteilsverkündung lenkte die türkische Telekommunikationsbehörde (TİB) ein.

Türkei hebt Twitter-Sperre auf

Zwei Wochen nach ihrer Einführung hat die Türkei die Twitter-Blockade endlich aufgehoben. 24 Stunden zuvor hatte sich das türkische Verfassungsgericht in den Fall eingeschaltet und das Verbot als eine Verletzung der Meinungsfreiheit bezeichnet.

Verfassungsgericht: Türkei muss Twitter-Sperre aufheben

Zur Twitter-Blockade in der Türkei gibt es nun ein neues Urteil. Jetzt hat das Verfassungsgericht die Behörden aufgefordert, die seit zwei Wochen bestehende Sperre aufzuheben. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass die Maßnahme die Rechte der User verletzt.

Verletzung der Privatsphäre? Geplante Auto-Chips sorgen für türkische Kontroverse

In der Türkei ist eine Debatte über das Recht auf Privatsphäre entbrannt. Hintergrund ist die geplante Installation von Mikrochips in die Nummernschilder von rund 17 Millionen türkischen Fahrzeugen. Die Technik soll dazu dienen, die öffentliche Ordnung zu sichern.