Alle Artikel zu:

Parteien

Die ADD will bei den NRW-Wahlen 2017 antreten. (Foto: Screenshot)

Banken verweigern deutsch-türkischer Partei Kontoeröffnung

Deutsche Banken weigern sich, der deutsch-türkischen Partei ADD ein Parteikonto zu eröffnen.

Umfrage: Deutsche haben eine Alternative zu Merkel gefunden

Mit Frank-Walter Steinmeier gibt es erstmals einen Politiker, den die Deutschen mehrheitlich lieber als Bundeskanzler sähen als Angela Merkel.

CDU bereitet sich auf weitere Amtszeit von Angela Merkel vor

In der CDU herrscht nach zwischenzeitlichem Murren wieder Geschlossenheit: Auf allen Ebenen hofft die Partei, dass Angela Merkel eine vierte Amtszeit absolvieren wird.

Parteien im Bundestag genehmigen sich neue Millionen

Die im Bundestag vertretenen Parteien erhalten im kommenden Jahr insgesamt 12 Millionen Euro mehr Geld. Damit sollen Mitarbeiter bezahlt und Büroräume ausgestattet werden. Gerechtfertigt wird der Anstieg lapidar mit den steigenden Preisen. Tatsächlich gibt es aber offiziell faktisch keine Inflation.

Die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal im Landtag von Erfurt. (Screenshot: Youtube)

Eklat: AfD-Abgeordnete erscheint vollverschleiert im Landtag

Die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal hat im Thüringer Landtag für einen Eklat gesorgt. Während einer Debatte über Kindertagesstätten betrat sie am Donnerstag in Erfurt vollverschleiert den Plenarsaal. Für ihre Provokation erhielt sie Muhsal einen Ordnungsruf.

Bundesregierung beschließt höhere Gehälter für sich selbst

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel bekommen künftig gemeinsam mit ihren Regierungskollegen mehr Geld. Die Erhöhung der Gehälter erfolgt, obwohl die Inflation offiziell auf einem Rekordniveau ist. In früheren Jahren wurden die Erhöhungen stets mit der Inflation begründet.

Sigmar Gabriel spricht vom Untergang Europas

SPD-Chef Sigmar Gabriel lehnt jedwede „Zugeständnisse“ an Großbritannien ab und sagt für diesen Fall den „Untergang Europas“ voraus. Es ist unklar, warum die Apokalypse plötzlich für viele Politiker die einzige Alternative zum Status Quo ist.

Neue Partei: Deutsch-Türken gründen Allianz Deutscher Demokraten

Am Sonntag haben Deutsch-Türken die Partei „Allianz Deutscher Demokraten“ gegründet. Die Partei setzt sich für die Förderung des Mittelstands, für eine Rente mit 65 Jahren und für höhere Leiharbeiter-Gehälter ein. Es soll sowohl die Integration von Migranten gefördert als auch das kulturelle Erbe Deutschlands bewahrt werden.

Entfremdung: Türken in Deutschland wollen eigene Partei gründen

Aufgrund der Armenier-Resolution und den „Herabsetzungen“ von Einwanderern wollen Deutsch-Türken eine eigene Partei gründen. In einer Erstfassung des Parteiprogramms steht: „Wir stehen gegen ein expansives Großeuropa und gegen eine aggressive Nachbarschaftspolitik“.

Gauck hat entschieden: Keine zweite Amtszeit als Bundespräsident

Bundespräsident Joachim Gauck will offenbar nicht mehr für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen. Obwohl Bundeskanzlerin Merkel gegen ihn zunächst erhebliche Vorbehalte hatte, wäre sie in der aktuellen Situation froh gewesen, keinen neuen Kandidaten suchen zu müssen. Doch Gauck fühlt sich offenbar einfach zu alt für eine weitere Periode.

Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: Consilium)

Umfrage: 74 Prozent halten die etablierten Parteien für abgehoben

In Österreich haben die Wähler den Regierungsparteien gerade eine Abfuhr erteilt. Auch in Deutschland zweifeln die Bürger an den Volksvertretern: Etwa 74 Prozent der Deutschen halten die etablierten Parteien für realitätsfremd, wie eine aktuelle Umfrage ergeben hat.

Aufstand gegen Merkel: CDU-Politiker fordern radikalen Kurs-Wechsel

Der Berliner Kreis der CDU verlangt einen radikalen Kurswechsel von Angela Merkel. In dem spektakulären Papier fordern die Bundestagsabgeordneten, dass die CDU mit so gut wie allen politischen Positionierungen bricht, für die Merkel steht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: Consilium)

AfD-Erfolge stürzen Merkel und Gabriel in die Krise

SPD und Union sind von den Erfolgen der AfD im Mark getroffen. Sigmar Gabriel muss plötzlich aufkommende Rücktritts-Gerüchte dementieren. Die CSU erkennt einen historisch tiefen Graben zur CDU. Die neueste Umfrage zeigt, dass die AfD weiter auf Kosten der Großen Koalition gewinnt.

Die Parteien und der Islam

Auf der Webseite der Deutschen Islamkonferenz (DIK) schreibt die 62-jährige Politologin Jytte Klausen, dass Muslime im Durchschnitt stärker zu konservativen Haltungen als die Mehrheitsbevölkerung neigten. Zum Teil fänden muslimische Verbände bei Themen wie Abtreibung, den Rechten von Homosexuellen oder der Bioethik Gemeinsamkeiten mit anderen religiösen Vereinigungen und Lobbygruppen. Derzeit stünden jedoch, sagt die dänische Professorin, sozio-ökonomische Themen im Vordergrund, sodass die Mehrheit der Muslime im Allgemeinen für Mitte-Links-Parteien stimmte.

Merkel will die CDU wieder konservativer machen

Bundeskanzlerin Merkel möchte die CDU wieder stärker rechts von der Mitte positionieren. Die CDU müsse auch für AfD-Wähler attraktiv werden. Außerdem solle die CDU damit aufhören, die Wähler der AfD zu beschimpfen.

Volker Beck spricht für die Grünen zu Religion und Migration

Trotz einer Drogen-Affäre halten die Grünen an ihrem Parteimitglied Volker Beck fest. Er soll weiterhin Sprecher für Religions- und Migrationsfragen der Bundestagsfraktion bleiben.

AfD: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“

Die AfD will Muslimen in Deutschland bei der Ausübung ihres Glaubens Schranken auferlegen. Die Partei fordert zudem eine Volksabstimmung über den Verbleib Deutschlands im Euro. Kompetenzen aus der EU sollen in die Mitgliedsstaaten verlagert werden.

Bundesregierung macht sich Sorgen um die Sicherheit der Rente

Die Bundesregierung kämpft um die Sicherung der Renten. Allerdings haben die Parteien keine Lösung bei der Hand. Sie fürchten einen massiven Anstieg der Altersarmut. Die CDU rät daher, das Thema tunlichst aus dem Wahlkampf herauszuhalten.

Kultur-Schock: Italienische Verhältnisse in Deutschland

Der Wahlsonntag zeigt Deutschland auf dem Weg zu italienischen Verhältnissen. Der SPD droht ein Schicksal wie den italienischen Christdemokraten. Der Erfolg einer rechten Partei wie der AfD, dass die europäische Normalität in Deutschland Einzug hält. Es wird nun entscheidend darauf ankommen, dass die Regierenden dem Staat dienen und sich mit kühler Sachpolitik das Vertrauen der Wähler verdienen.

Sigmar Gabriel macht Merkel verantwortlich für Radikalisierung in Deutschland

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die Gefahr, dass die Bundesregierung wegen der Flüchtlinge die eigenen Bürger vergisst. Er macht Bundeskanzlerin Merkel verantwortlich für die Radikalisierung in Deutschland.