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Präsidialsystem

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht am 12.02.2017 vor einem Porträt des Gründers und ersten Staatspräsidenten der Türkei, Mustafa Kemal Atatürk, am Flughafen in Istanbul, Türkei, vor Journalisten. (Foto: dpa)

Türkische Musiker singen gegen den Umbau der Türkei

Zahlreiche türkische Musiker und Künstler wollen gegen die Einführung des Präsidialsystems stimmen. Sie vertreten die Ansicht, dass es hier nicht mehr um Politik oder Erdogan gehe, sondern um den Fortbestand der Republik und der Demokratie.

Der türkische Staatspräsident Erdogan. (Foto: dpa)

Umfrage: Türkische Wähler wollen Erdogan nicht mehr Macht geben

Einer Umfrage zufolge sind die Türken mehrheitlich gegen die Einführung des Präsidialsystems. Über die Einführung soll ein Referendum entscheiden.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. (Foto: dpa)

Türkei: Präsidial-System könnte zur Falle für Erdogan werden

Das türkische Parlament hat für die Einführung des Präsidialsystems gestimmt. Die türkische Opposition hält es für möglich, dass die neue Verfassung zur Falle für Präsident Erdogan werden könnte.

Der türkische Staatschef Erdogan. (Foto: dpa)

Türkei macht den Weg für Erdogans Präsidialsystem frei

Am Samstag ist der Entwurf für die Verfassungsänderung der Türkei eingebracht worden. Das angestrebte Präsidialsystem lehnt sich an Frankreich und die USA an.

Binali Yildirim arbeitet schon seit Jahrzehnten eng mit Recep Tayyip Erdogan zusammen. (Screenshot YouTube)

Neuer Premier: Verfassungsänderung der Türkei wird sofort angegangen

Die neue türkische Regierung will den von Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan geforderten Umbau des Landes zu einer Präsidialrepublik unverzüglich einleiten. Die Verfassung müsse widerspiegeln, dass der Präsident vom Volk gewählt werde, erklärte Ministerpräsident Binali Yildirim am Dienstag im Parlament bei der Vorstellung seines Kabinetts.

Türkische Medien: Erdogans Umbau der Türkei ist in vollem Gange

Der Abgang des bisherigen Premiers Davutoglu, die Nominierung Yildirims sowie die jüngste Entscheidung des türkischen Parlaments geben offenbar auch in der Türkei Anlass zur Sorge. Verschiedene Medien äußern sich zur Umbruchsituation im Land. Die Marschroute Erdogans scheint klar: Alles hört auf mein Kommando.

Türkei: Opposition sieht die Gefahr eines Bürgerkriegs

Für den Fall, dass in der Türkei das Präsidialsystem eingeführt wird, sieht der türkische Oppositions-Chef Kilicdaroglu die Gefahr eines Bürgerkriegs. Die Regierung in Ankara stuft Kilicdaroglus Warnung als Drohung ein.

Parlamentspräsident Ismail Kahraman. (Screenshot YouTube)

Türkei: Vorgespräche über neue Verfassung vorerst gescheitert

Die Parlamentskommission für eine neue Verfassung in der Türkei ist schon vor dem offiziellen Beginn der Verhandlungen gescheitert. Parlamentspräsident Ismail Kahraman erklärte die Vorgespräche am Mittwoch für beendet.

Türkische Opposition: Erdoğan strebt „konstitutionelle Dikatur“ an

Die türkische Opposition wirft Präsident Recep Tayyip Erdoğan vor, mit Hilfe einer neuen Verfassung faktisch eine Diktatur errichten zu wollen. Erdoğan strebe mit seinen Plänen für ein neues Präsidialsystem „eine Alleinherrschaft an, eine konstitutionelle Diktatur, die alle Macht in einer...

Erdoğan pocht nach Wahlsieg auf zügige Verfassungsänderung

Drei Tage nach dem Wahlsieg seiner AKP dringt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan auf eine rasche Verfassungsreform zum Ausbau der Machtbefugnisse im höchsten Staatsamt. Die Debatte über die dafür notwendige Volksbefragung werde beschleunigt, kündigte Präsidenten-Sprecher Ibrahim Kalin am Mittwoch an.

Mehr Macht für Erdoğan: AKP spaltet mit Wunsch nach neuer Verfassung

Die AKP hat ihr erstes Ziel erreicht: Sie kann nach ihrem überraschenden Wahlsieg in der Türkei wieder alleine regieren. Nun soll eine neue Verfassung her - wie von Präsident Erdoğan gefordert. Das internationale Echo ist gespalten.

Die Nachrichtenagentur Anadolu hat eine Übersicht über das Wahlverhalten im Ausland zusammengestellt. (Screenshot http://secim.aa.com.tr)

Fast 60 Prozent der Türken in Deutschland wählten AKP

Bei der Neuwahl zum Parlament in der Türkei hat die islamisch-konservative Regierungspartei AKP bei den türkischen Wählern in Deutschland überproportional gut abgeschnitten. Auf die AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seien 59,7 Prozent der in der Bundesrepublik abgegebenen Stimmen entfallen. Insgesamt kam die AKP bei der Wahl vom Sonntag auf 49,5 Prozent der Stimmen.

Neuwahlen am 1. November: Wähler im Ausland zeigen Rekordinteresse

Im Vergleich zu den Parlamentswahlen am 7. Juni hat das Interesse an den Neuwahlen am 1. November deutlich zugenommen. 233.000 im Ausland lebende Wähler mehr sollen bislang abgestimmt haben. Damit hat die Beteiligungsquote 43,7 Prozent erreicht.

1. November: Die pro-kurdische HDP, das Zünglein an der Waage

Das Abschneiden der pro-kurdischen HDP ist entscheidend für den Ausgang der Parlamentsneuwahl in der Türkei. Bei der vorangegangenen Wahl im Juni hatte die HDP mit rund 13 Prozent überraschend die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen. Das führte dazu, dass die islamisch-konservative AKP ihre absolute Mehrheit einbüßte. Umfragen zufolge - die die HDP nun zwischen rund 12 und 14 Prozent sehen - dürfte sich dieses Szenario bei der Neuwahl wiederholen.

Gewalt und tiefe Gräben: Neuwahl in polarisierter Türkei

Seit Juni dauert die politische Ungewissheit in der Türkei an, seitdem eskaliert auch die Gewalt. Bringt die Neuwahl zum Parlament ein Ende der Hängepartie - oder lässt Erdogan ein drittes Mal wählen?

Özdemir: Wahl in der Türkei ist Signal für Freiheit und Demokratie

Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat das Wahlergebnis in der Türkei als «Signal für Freiheit, Demokratie und Vielfalt» begrüßt. Nun könne Erdoğan die Türkei nicht mehr in ein Regime à la Putin verwandeln. Schon vor den Wahlen warnte der Grünen-Politiker: Seine Wahlerfolge und seine Macht seien dem türkischen Präsidenten zu Kopf gestiegen.

Blass, wenig charismatisch und liberal: Das sind die Chefs der wichtigsten Parteien bei der Türkei-Wahl

Bei der Wahl in der Türkei werden Umfragen zufolge drei Parteien sicher ins Parlament kommen: Die regierende islamisch-konservative AKP, die Mitte-Links-Partei CHP und die ultrarechte MHP. Eine vierte Partei, die pro-kurdische HDP, muss um den Einzug bangen. Das sind die Kurzporträts der Parteichefs - und des heimlichen Kandidaten Erdoğan, der gar nicht antritt, um den sich aber fast alles dreht.

Erdoğan im Interview: „Sie wollen uns spalten und unterwerfen“

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan hat Dienstagnacht in einem Interview Stellung zu den Attacken gegen seine Person genommen. Das Ziel der Aggressoren - zu denen auch die New York Times gehöre - sei die Spaltung, Zerstückelung und Unterwerfung der Türkei. Doch das werde er niemals zulassen.

Schwammige Versprechungen: Das sind die Ziele der wichtigsten türkischen Parteien

Am 7. Juni wählen die Türken ein neues Parlament. Außen- und Europapolitik spielt im Wahlkampf kaum eine Rolle. Viele der Versprechungen sind schwammig. Ein Überblick über die Wahlversprechen und Ziele der vier wichtigsten Parteien.

Parlamentswahlen 2015: Türken in Deutschland haben deutlich mehr Interesse

Die Werbetrommel des türkischen Präsidenten Erdoğan für die Parlamentswahlen hat offenbar auch im Ausland gezogen. In Deutschland fiel die Wahlbeteiligung mit gut 34 Prozent diesmal deutlich höher aus, als noch im vergangenen Sommer. Geschuldet dürfte der neuerliche Zulauf aber auch einem erheblich vereinfachten Verfahren sein.