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Regierungsbildung

Davutoğlu erneut mit Regierungsbildung in der Türkei beauftragt

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat den bisherigen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Erdoğan erteilte Davutoğlu den Auftrag am Dienstag im Präsidentenpalast in Ankara, wie Erdoğans Büro auf seiner Website mitteilte.

Erdoğans Rechnung wird nicht aufgehen: Oppositionspolitiker Demirtaş erwartet Neuwahlen

Kommt es in der Türkei zu Neuwahlen? Die pro-kurdische Opposition hat daran kaum noch Zweifel. Gleichzeitig gibt sie sich zuversichtlich. Die Rechnung von Staatspräsident Erdoğan werde nicht aufgehen, glaubt HDP-Chef Demirtaş. Von der EU erwartet er eine klare Botschaft.

Nach ersten Sondierungsgesprächen keine Koalition in Türkei in Sicht

Mehr als fünf Wochen nach der Parlamentswahl in der Türkei ist die erste Runde der Sondierungsgespräche für eine Regierungskoalition ergebnislos beendet worden. Eine zweite Gesprächsrunde soll nach Ende des Eid-Festes folgen, das in der Türkei an diesem Freitag beginnt. Sollte keine Koalition zustande kommen, könnten im November Neuwahlen folgen.

Internationale Energieagentur unterstützt Bau von Turkish Stream

Fatih Birol, Chef der Internationalen Energieagentur in Paris, glaubt, dass der Bau der Pipeline Turkish Stream durchaus umsetzbar sei. Auch die Finanzierung sei möglich, da es mittelfristig wieder einen Ölpreis-Anstieg geben werde. Während der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan das russische Projekt unterstützt, bildet sich unter anderen türkische Staatsbeamten Widerstand gegen Turkish Stream.

Erdoğan sauer: Putin lässt ihn in Baku warten

Die harmonischen Baku-Bilder von Präsident Erdoğan und seinem russischen Amtskollegen Putin täuschen offenbar. Wie jetzt bekannt wurde, hat der Kreml-Chef seinen türkischen Gesprächspartner warten lassen.Dieser soll so verärgert gewesen sein, dass er schon fast gegangen wäre.

Turkish Stream: Putin und Erdoğan setzen Planung fort

Kremlchef Wladimir Putin und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan haben die Planung des großen Pipeline-Projekts Turkish Stream fortgesetzt. Mit Turkish Stream will Russland ab Ende 2016 jährlich bis zu 63 Milliarden Kubikmeter Gas durch das Schwarze Meer in die Türkei leiten. Nach den Parlamentswahlen am 7. Juni gab es Unsicherheiten über den Fortgang des Projekts.

Nach der Türkei-Wahl: Ist jetzt das Pipelineprojekt Turkish Stream in Gefahr?

Der Ausgang der türkischen Parlamentswahlen 2015 hat offenbar auch zu Verunsicherungen in Russland geführt. Dort sieht man aufgrund der neuen politischen Lage nun das Pipelineprojekt Turkish Stream in der Schwebe. Es gelte abzuwarten, welche Regierung sich nun bilde.

Türkischer Staatspräsident Gül: Rückkehr in die Politik geplant

Noch ist Abdullah Gül Staatspräsident der Türkei. Doch bereits am 28. August findet die offizielle Amtsübergabe an Reccep Tayyip Erdoğan statt. Von der politischen Bühne will Gül danach aber offenbar nicht verschwinden. Nun kündigt er überraschend an, sich wieder aktiv in der AKP einbringen zu wollen.

Ersatzregierung für Deutschland: CDU und SPD gründen Super-Ausschuss

Noch nie hat die Bildung einer Regierung in der Bundesrepublik so lange gedauert. SPD und Union verweigern die Einrichtung der regulären Ausschüsse des Bundestags. Statt dessen ersetzen sie die verfassungsmäßigen Gremien durch einen so genannten Super-Ausschuss. Dieses Vorgehen ist im Grundgesetz nicht vorgesehen.