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Selahattin Demirtaş

Türkisches Parlament: Mehrheit für Aufhebung der Abgeordneten-Immunität

Bei einer Probeabstimmung im türkischen Parlament hat eine Mehrheit für die Aufhebung der Immunität von einem Viertel der Abgeordneten gestimmt. Sollte der Gesetzentwurf bei der endgültigen Abstimmung am Freitag eine Zweidrittelmehrheit erhalten, könnte fast die komplette HDP-Fraktion aus dem Parlament fliegen. Es droht eine Verschiebung der Machtverhältnisse.

Die Polizei setzte Tränengas, Wasserwerfer und Plastikgeschosse gegen Demonstranten ein. (Screenshot YouTube)

Protest gegen die Ausgangssperre: Polizei greit in Diyarbakir hart durch

Tränengas und Wasserwerfer: Die Polizei reagiert hart auf den Protest gegen eine Ausgangssperre in Diyarbakir. Für die Regierung ist die Demonstration eine «Provokation».

HDP-Chef Selahattin Demirtaş. (Screenshot)

Mutmaßlicher Anschlagsversuch: HDP-Chef Demirtas stellt Strafanzeige

Das Auto von Demirtas wird auf Kopfhöhe getroffen. Der HDP-Chef geht von einem Mordversuch aus und stellt Strafanzeige.

HDP-Chef Selahattin Demirtaş. (Screenshot)

Türkische Polizei: Kein Anschlag auf Oppositionspolitiker

Die türkische Polizei hat Berichte über einen Anschlag auf den Chef der prokurdischen HDP, Selahattin Demirtas, zurückgewiesen. Der Schaden sei durch einen "Schlag mit einem harten Gegenstand" entstanden.

HDP-Chef Selahattin Demirtaş. (Screenshot)

Vermutlich Anschlag auf Demirtas: HDP-Parteichef bleibt unverletzt

Der Chef der türkischen Oppositionspartei HDP ist am Sonntag vermutlich Opfer eines Attentats geworden. In Diyarbakir soll das Auto von Selahattin Demirtas beschossen worden sein. Der Politiker überlebte unverletzt.

Die Türkei hat ein Prämien-System eingeführt, welches die Erfassung der hochrangigen PKK-Mitglieder garantieren soll. (Screenshot)

Türkei vergibt Millionen-Prämie für Erfassung der PKK-Chefs

Die Türkei will die hochrangigen bewaffneten PKK-Mitglieder mit einem Prämien-System schnappen. Personen oder Organisationen, die bei der Erfassung der PKK-Größen behilflich sind, können Prämien in Höhe von bis zu 1,15 Millionen Euro pro Person erhalten. Auf der PKK-Liste steht auch der Bruder des HDP-Chefs Selahattin Demirtaş.

Leyla Zana kann die anhaltende Gewalt nicht mehr ertragen. (Screenshot YouTube)

Fasten bis zum Tod: HDP-Politikerin Leyla Zana kündigt drastischen Protest an

Die kurdischstämmige Politikerin Leyla Zana hat mit einer radikalen Drohung das Ende der Gewalt in der Türkei gefordert. Die türkische Regierung und die PKK müssten endlich zu einem Waffenstillstand kommen. Geschehe das nicht, so will Zana ein Todesfasten beginnen.

EU warnt: Die Türkei muss auf PKK-Angriffe „verhältnismäßig“ reagieren

Die Europäische Union hat ihre „tiefe Besorgnis“ über die jüngsten Gewalttätigkeiten zwischen der türkischen Regierung und der Terrororganisation PKK zum Ausdruck gebracht. Um den Friedensprozess nicht zu gefährden, fordert sie Ankara auf, „verhältnismäßig“ zu reagieren. Doch die Zeiten des Dialogs sind für den türkischen Präsidenten schon längst beendet.

PKK ermordet Kurden-Politiker und greift Militär an

Am Freitag wurde der kurdisch-islamische Regionalpolitiker und Aktivist Aytaç Baran bestattet. Er wurde zuvor Opfer eines PKK-Attentats. Am selben Tag hat die PKK einen Stützpunkt des türkischen Militärs angegriffen. HDP-Chef Selahattin Demirtaş relativierte die Vorfälle, indem er auf die Gefahr durch den IS hinwies.

Realitätsverlust: Kılıçdaroğlu ist zufrieden mit Wahlergebnis

Der türkische Oppositions-Chef Kemal Kılıçdaroğlu sagte am Sonntagabend, dass er sehr zufrieden sei mit dem Wahlergebnis. Seine Partei sei erneut erfolgreich gewesen. Eigenartig ist: Die CHP hat in den vergangenen Jahren eine Wahl nach der anderen verloren.

„Ruf mich nicht an“: HDP-Chef wirft Erdoğan Stalking vor

Der HDP-Chef Selahattin Demirtaş beschwert sich darüber, dass er vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan per Telefon gestalkt wird. Stattdessen soll sich Erdoğan beim Volk entschuldigen. Erdoğan hingegen lehnt den Stalking-Vorwurf ab. Er wolle Demirtaş sein Beileid ausprechen, aber Demirtaş gehe nicht ans Telefon.

Erdoğans Lakaien: Staatlicher TV-Sender wegen einseitiger Wahl-Berichterstattung abgestraft

Der staatliche türkische TV-Sender TRT ist wegen der Begünstigung von Recep Tayyip Erdoğan in seiner Berichterstattung zur ersten direkten Präsidentenwahl bestraft worden. Ihm sei deutlich mehr Raum als den anderen Kandidaten gegeben worden. Ein Umstand, der sich im Sommer auch in den Werbeflächen des Landes widerspiegelte.

Urnengang in der Türkei: Was die Wahl für das Land bedeutet

Am Sonntag wird in der Türkei ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Schon jetzt gilt die Wahl des amtierenden Premierministers Recep Tayyip Erdoğan als so gut wie sicher. Der AKP-Politiker strebt den Sieg im ersten Wahlgang an. Für die Türkei steht viel auf dem Spiel.

EU-Erweiterung: Füle verspricht finanzielle Hilfen für türkische Kurdengebiete

Brüssel macht deutlich, dass sie die Kurdengebiete der Türkei finanziell unterstütze. Die Hilfen sollen sich positiv auf den derzeitigen Friedensprozess zwischen der PKK und der türkischen Regierung auswirken.

Chance auf Frieden: PKK-Rückzug hat begonnen

BDP-Chef Selahattin Demirtaş hat gekündigt, dass sich die bewaffneten Kräfte der Terrororganisation PKK vom türkischen Territorium zurückziehen. Sie werden innerhalb der kommenden Monate vollständig abgezogen sein. Doch zu einer Entwaffnung ist es nicht gekommen.

PKK-Frieden in Gefahr: Opposition verlässt demonstrativ das Parlament

Im türkischen Parlament ist es zu Tumulten gekommen. Auslöser war ein rechtlich-strategischer Schachzug der AKP. Die Regierungspartei wollte ihre Vorschläge zum Friedensprozesses mit der PKK, geschickt in ein Papier der CHP verpacken und sie als Vorschläge der CHP verkaufen. Damit wollte sie sich aus der Verantwortung stehlen. Doch das ließ die CHP - unterstützt von der MHP - nicht mit sich machen. Gemeinsam verließen sie das Parlament und die AKP arbeitete alles Weitere mit der BDP aus.

Verwirrung: BDP Vorsitzender lehnt Entwaffnung der PKK ab

Der Vorsitzende der Kurden-Partei BDP sagt: Wir haben von Öcalan keinen schriftlichen Aufruf zum Rückzug und zur Entwaffnung der PKK erhalten. Jegliche Medienberichte entsprechen nicht der Wahrheit. Doch im Laufe der aktuellen Woche wird sich das Dunkel lichten.

Verfassungsschutz: Frieden zwischen Türkei und PKK könnte auch gut für Deutschland sein

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erklärt, dass der Frieden zwischen der PKK und der Türkei sich unter Umständen positiv auf die innere Sicherheit in Deutschland auswirken könnte. Doch noch sei nichts sicher. Die Öffentlichkeit müsse die Entwciklung in der Türkei abwarten.

Öcalan: Vorsitzender der BDP sieht in ihm einen Verwandten

Der kurdische Politiker Demirtaş kann nur Gutes über seinen Besuch bei Abdullah Öcalan berichten. Der „Führer des kurdischen Volkes“ habe auf ihn einen vertrauten Eindruck gemacht. Öcalans Botschaft an die Öffentlichkeit sei die Umgestaltung der Türkei in einen „demokratischen Föderal-Staat“. Die Ära des National-Staats sei endgültig begraben.

Dokumenten-Affäre: Die BDP weist jede Verantwortung zurück

Die Affäre um in den türkischen Medien veröffentlichte Gesprächsdokumente reißt nicht ab. Jetzt meldet sich die Oppositionspartei BDP zu Wort und weist jede Verantwortung von sich. Von ihrer Seite seien keine Inhalte, die zwischen dem PKK-Chef Abdullah Öcalan und drei BDP-Abgeordenten auf İmralı besprochen wurden, durchgesickert.