Alle Artikel zu:

Sozialdemokraten

Die Stunde der Opportunisten: Macht die Griechen fertig!

Man könnte den Glauben an die Demokratie verlieren: Die Sprüche, mit denen europäische Politiker die Griechen diffamieren, entlarven die Volksvertreter als blanke Opportunisten. Die Schamlosigkeit kennt keine Grenzen. Das Ressentiment dominiert das Denken. Zynismus pur ist der neue Geist der politischen Eliten. Erst kommt das Fressen. Dann das Rülpsen. Und dann lange nichts mehr.

Türkei-Wahlen: Opposition beantragt Neuauszählung in acht Provinzen

Die Kommunalwahlen in der Türkei haben ein Nachspiel. Die Opposition verlangt in mehreren Landkreisen und Provinzen eine Neuauszählung der Wahlzettel. Es seien Unregelmäßigkeiten festgestellt worden. Doch auch die wirft der Opposition Wahlbetrug vor.

Doppelpass für Deutsch-Türken: SPD und CDU tricksen bei Gesetzesentwurf

Deutsch-Türken erhalten auch in Zukunft keinen Doppelpass. Zumindest nicht automatisch. Die Betroffenen müssen an einem aufwändigen Verfahren teilnehmen, um überhaupt einen Anspruch auf den Doppelpass zu bekommen.

Trotz islamistischer Brüder: Aydan Özoğuz wird deutsche Staatsministerin

Die Deutsch-Türkin Aydan Özoğuz wird neue Migrations-Staatsministerin. Damit tritt sie die Nachfolge von Maria Böhmer an. Ihre beiden Brüder sind radikale Islamisten. Doch mit denen möchte sie nichts zu tun haben. Das hatte sie in der Vergangenheit deutlich gemacht.

Doppelpass-Verhandlungen gescheitert: SPD und CDU finden keine Einigung

Die SPD und CDU haben in der Frage der Mehrstaatlichkeit komplett verschiedene Ansichten. Eine Einigung wird sich nicht finden lassen. Die Deutsch-Türken werden sich insbesondere von den Sozialdemokraten betrogen fühlen.

Deutsch-Türken kehren SPD den Rücken

Die SPD betrachtet die Deutsch-Türken nicht als ihre Kernzielgruppe und hat es im Wahlkampf abgelehnt, um die Deutsch-Türken zu werben. Offenbar spürt die Partei: Die Türken in Deutschland, einst eine sozialdemokratische Bastion, wenden sich von der SPD ab. Seit der Sarrazin-Thesen eigentlich wenig verwunderlich.

CDU: Keine doppelte Staatsbürgerschaft für Deutsch-Türken

Die CDU lehnt die doppelte Staatsbürgerschaft ab. Daher tut sich die Partei bei den Deutsch-Türken schwer. Und die Türken in Deutschland jubeln eher für einen türkischen Präsidenten als für eine deutsche Kanzlerin.

Machtwechs​el in Nordzypern​: Opposition gewinnt Parlaments​wahlen

In Nordzypern sind die Sozialdemokraten als Sieger aus den vorgezogenen Parlamentswahlen hervorgegangen. Damit könnte es schon bald zu einer Ablösung der konservativen Regierung kommen. Doch die Regierungsbildung bringt eine Hürde mit sich. Die Sozialdemokraten müssen mindestens einen Koalitionspartner finden. Denn ihre Sitze reichen nicht aus.

Studie: Mehrheit der Niederländer lehnen Muslime und Islam ab

Muslime haben in den Niederlanden einen schweren Stand. Sie sind bei der Mehrheitsbevölkerung unbeliebt, unwillkommen und doch sind sie überall. Eine neue Umfrage des Meinungsforschers Maurice de Hond zeigt, dass anti-muslimische Ressentiments auch im linken politischen Lager weit verbreitet sind.

Berliner Wahl: Keine berauschenden Ergebnisse für Özışık (SPD) und Taskiran (CDU)

Trotz des Verlustes von fast zehn Prozent Stimmenanteil kann sich SPD-Spitzenkandidat İlkin Özışık in seinem Wahlkreis Moabit-Nord/Wedding knapp vor den Grünen behaupten. Der in Kreuzberg Nordost angetretene Ertan Taskiran hingegen wird mit seiner CDU nur drittstärkste Kraft.

Berliner Wahl: SPD siegt, Desaster für FDP, Piraten drin

Erste Prognosen: Den größten Verlust musste die FDP hinnehmen. Sie sind im Landesparlament nicht mehr vertreten. Die Linke verliert ihre Regierungsbeteiligung Bürgermeister Klaus Wowereit kann nun mit den Grünen oder der CDU eine Koaltion bilden.