Alle Artikel zu:

SPD

Türkische Journalistengewerkschaft erhält SPD-Preis

Die SPD will eine türkische Journalistengewerkschaft mit einer Auszeichnung unterstützen. Die Vereinigung setzt sich insbesondere für Pressefreiheit ein.

Umfrage: Deutsche haben eine Alternative zu Merkel gefunden

Mit Frank-Walter Steinmeier gibt es erstmals einen Politiker, den die Deutschen mehrheitlich lieber als Bundeskanzler sähen als Angela Merkel.

Suche nach Sündenböcken: SPD-Minister attackiert pauschal Gastarbeiter

Der Innenminister von NRW hat den Gastarbeitern in Deutschland vorgeworfen, nach ihrer Arbeitszeit weiter in Deutschland geblieben zu sein. Diese pauschale Diffamierung ist nicht nur inhuman, sondern falsch: Die Leistungen etwa der Deutsch-Türken für Deutschland sind erheblich.

Wahl in Berlin: Das Ende von CDU und SPD als Volksparteien

Die Berliner Wahlen haben CDU und SPD historische Verluste gebracht. Die Grünen mussten in ihrer traditionellen Hochburg Federn lassen. Die Linkspartei zeigte, dass es links von der SPD Platz für eine pointierte Politik gibt. Die AfD führte der CDU vor Augen, dass das auch für rechts gilt. Die Renaissance der FDP bietet der Partei die Chance, dem Liberalismus eine Stimme zu geben.

Sigmar Gabriel spricht vom Untergang Europas

SPD-Chef Sigmar Gabriel lehnt jedwede „Zugeständnisse“ an Großbritannien ab und sagt für diesen Fall den „Untergang Europas“ voraus. Es ist unklar, warum die Apokalypse plötzlich für viele Politiker die einzige Alternative zum Status Quo ist.

Türkische Verbände demonstrieren in Berlin gegen Armenien-Resolution

Türkische Verbände haben am Samstag in Berlin gegen die geplante Armenien-Resolution des Bundestags protestiert. Integrations-Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) hatte die geplante Armenien-Resolution deutlich kritisiert, in der das Massaker vor hundert Jahren als Völkermord bezeichnet wird.

Monsanto überraschend in Not: Glyphosat droht das Aus in Europa

Dem Petizid Glyphosat von Monsanto droht überraschend das Ende in der EU: Deutschland wird sich im Ausschuss der Stimme enthalten, weil die SPD Glyphosat ablehnt. Frankreich wird dagegen stimmen. Damit ist erstmals die Mehrheit für Monsanto im EU-Parlament in Gefahr.

Aufstand gegen Merkel: CDU-Politiker fordern radikalen Kurs-Wechsel

Der Berliner Kreis der CDU verlangt einen radikalen Kurswechsel von Angela Merkel. In dem spektakulären Papier fordern die Bundestagsabgeordneten, dass die CDU mit so gut wie allen politischen Positionierungen bricht, für die Merkel steht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: Consilium)

AfD-Erfolge stürzen Merkel und Gabriel in die Krise

SPD und Union sind von den Erfolgen der AfD im Mark getroffen. Sigmar Gabriel muss plötzlich aufkommende Rücktritts-Gerüchte dementieren. Die CSU erkennt einen historisch tiefen Graben zur CDU. Die neueste Umfrage zeigt, dass die AfD weiter auf Kosten der Großen Koalition gewinnt.

Die Parteien und der Islam

Auf der Webseite der Deutschen Islamkonferenz (DIK) schreibt die 62-jährige Politologin Jytte Klausen, dass Muslime im Durchschnitt stärker zu konservativen Haltungen als die Mehrheitsbevölkerung neigten. Zum Teil fänden muslimische Verbände bei Themen wie Abtreibung, den Rechten von Homosexuellen oder der Bioethik Gemeinsamkeiten mit anderen religiösen Vereinigungen und Lobbygruppen. Derzeit stünden jedoch, sagt die dänische Professorin, sozio-ökonomische Themen im Vordergrund, sodass die Mehrheit der Muslime im Allgemeinen für Mitte-Links-Parteien stimmte.

Kultur-Schock: Italienische Verhältnisse in Deutschland

Der Wahlsonntag zeigt Deutschland auf dem Weg zu italienischen Verhältnissen. Der SPD droht ein Schicksal wie den italienischen Christdemokraten. Der Erfolg einer rechten Partei wie der AfD, dass die europäische Normalität in Deutschland Einzug hält. Es wird nun entscheidend darauf ankommen, dass die Regierenden dem Staat dienen und sich mit kühler Sachpolitik das Vertrauen der Wähler verdienen.

Vier Worte reichen: Nach Facebook-Posting kommt die Polizei

In Rheinland-Pfalz hat die Polizei den Verfasser eines Facebook-Eintrags zu SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer verhört. Cyberanalysten des Polizeipräsidiums Koblenz hatte den Eintrag zuvor als Bedrohung eingestuft. Während der Befragung sollen die Beamten mit dem Staatsschutz gedroht haben.

Sigmar Gabriel macht Merkel verantwortlich für Radikalisierung in Deutschland

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht die Gefahr, dass die Bundesregierung wegen der Flüchtlinge die eigenen Bürger vergisst. Er macht Bundeskanzlerin Merkel verantwortlich für die Radikalisierung in Deutschland.

SPD: Deutschland soll Griechenland im Notfall Flüchtlinge abnehmen

Deutschland soll im Fall einer Zuspitzung Flüchtlings-Kontingente aus Griechenland übernehmen. SPD-Chef Gabriel sieht eine humanitäre Verpflichtung, wenn die anderen EU-Staaten weiter untätig bleiben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: Consilium)

Seehofer wirft Merkel „Herrschaft des Unrechts“ vor

Der bayrische Ministerpräsident Seehofer will in der Frage von Recht und Gesetz bei der Einwanderung nicht „opportunistisch“ sein: Bundeskanzlerin Merkel habe mit der Grenzöffnung die „Herrschaft des Unrechts“ in Kraft gesetzt. Diese gelte es zu beenden.

Mölln-Anschlag: Christen veranstalten Gottesdienst für muslimische Opfer

Der Brandanschlag von Mölln jährt sich an diesem 23. November zum 23. Mal. Drei Menschen kamen damals ums Leben, neun wurden schwer verletzt. Mit einem interreligiösen Gottesdienst wurde am Montag der Opfer gedacht.

CSU fordert Kurs-Wechsel bei Einwanderung: „Paris ändert alles“

In Deutschland zeichnet sich eine Änderung in der Debatte um die Flüchtlings- und Einwanderungspolitik ab. Zahlreiche Politiker fordern einen härteren Kurs. Die Gratwanderung besteht allerdings darin, nicht unschuldige Flüchtlinge unter einen Generalverdacht zu stellen.

Die Hamburger Polizei salutiert vor dem Leichnam von Helmut Schmidt. (Screenshot YouTube)

Polizei salutiert vor Helmut Schmidt

Einen Tag nach seinem Tod wurde Altkanzler Helmut Schmidt am Mittwoch aus seinem Haus in Hamburg/Langenhorn gebracht. Nicht nur die Bürger der Stadt zeigen sich derzeit tief betroffen. Auch die Polizei erwies dem Politiker die letzte Ehre und stand Spalier als das Bestattungsunternehmen davon fuhr.

Erdoğans Macht: Deutschland will Türkei für Flüchtlinge bezahlen

Nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel sollte die Bundesrepublik die Flüchtlingssituation im eigenen Land mit direkten Finanzhilfen an die Türkei entschärfen. Allein könne Ankara die Krise vor Ort nicht bewältigen. Die Rechnung: Stimmen dort die Bedinungen, ebbt auch der Zustrom nach Deutschland ab.

Helmut Schmidt – «Macher» und Kanzler in schwieriger Zeit

Sein kühler Kopf bei der Hamburger Sturmflut 1962 begründete den Ruf als Macher und Krisenmanager. Helmut Schmidt war bis zu seinem Tod einer der populärsten und angesehensten Politiker in Deutschland, das Wort des Sozialdemokraten galt etwas. Im Alter von 96 Jahren ist der frühere Bundeskanzler nun am Dienstag in seiner Heimatstadt Hamburg gestorben.