Alle Artikel zu:

Thomas de Maizière

England und Russland droht bei neuer Fan-Gewalt Ausschluss von der EM

Die UEFA droht Russland und England bei neuen Fan-Ausschreitungen mit dem Ausschluss aus dem Turnier. Russland hat angekündigt, russische Staatsbürger, die Gewalt verüben, vor Gericht zu stellen. Gewalttäter seien keine Fußball-Fans, sondern seien wegen der Randale nach Frankreich gereist. Nordirische Fans waren am Sonntag ebenfalls in Schlägereien verwickelt.

De Maizière dringt auf harte Linie im Visa-Streit mit der Türkei

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Justizminister Heiko Maas bestehen weiterhin auf die Forderungen zur Einführung der Visafreiheit türkischer Bürger. Sie zeigen sich gegenüber den Drohungen des türkischen Präsidenten, den Flüchtlingsdeal platzen zu lassen, unbeeindruckt. Es gibt jedoch auch gemäßigtere Stimmen in der Politik.

Druck auf Ankara: EU-Staaten einigen sich auf Visa-„Notbremse“

Die EU-Staaten haben den Druck auf die Türkei im Streit um die Visa-Liberalisierung erhöht. Die EU-Innenminister billigten am Freitag Pläne für eine "Notbremse", mit der der Visa-Zwang leichter und schneller wieder eingeführt werden kann - etwa auch bei einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Zudem müsste Ankara dauerhaft die Kriterien der Visa-Freiheit erfüllen, also auch die Einschränkung der Terrorismusgesetze.

EU-Staaten verlängern Grenzkontrollen

Deutschland und fünf andere EU-Staaten wollen ihre Grenzen trotz der drastisch gesunkenen Flüchtlingszahlen weiter kontrollieren. Die Brüsseler Kommission soll Grenzkontrollen ab Mitte Mai für weitere sechs Monate zulassen. Die Ausnahmeregelung läuft am 12. Mai aus.

Ausschreitungen bei Protesten gegen die Inhaftierung von Nadija Sawtschenko in Russland. (Screenshot Youtube)

Deutschland fordert von Russland Einhaltung der Menschenrechte

Die Bundesregierung fordert von Russland die Einhaltung der Menschenrechte im Zusammenhang mit der Behandlung der ukrainischen Kampfpilotin Sawtschenko. Sie solle aus humanitären Gründen freigelassen werden.

Nach Terroranschlag: de Maizière will in Istanbul Antworten

Richtete sich die mörderische Attacke gezielt gegen Deutsche? Bis Dienstagabend lagen der Bundesregierung dafür keine Hinweise vor. Am Mittwoch will sich nun der Innenminister persönlich vor Ort ein Bild von der Lage machen.

Wieso Kriminalität tendenziell ein schichtspezifisches Problem ist

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnt in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ nach den Übergriffen auf Frauen in Köln davor, die ethnische Herkunft von Straftätern nicht zu benennen. Wieso eigentlich sind wir alle so gierig danach, die ethnische Herkunft zu erfahren? Können wir nicht anders, als in biologisch-antropologischen „Rassekategorien“ zu denken? Die soziale, politische, wirtschaftliche Herkunft ist kaum der Rede wert. Warum?

De Maizière: „Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagte bei einer Pressekonferenz, im Lauf des Tages hätten sich die Hinweise auf einen Anschlag verdichtet. Der niedersächsische Innenminister kündigte massive Polizei-Präsenz in der Stadt Hannover während der Nacht an. Jede Aussage zu den Gründen lehnten die beiden Politiker ab.

De Maizière: Muslime in Deutschland müssen Brückenbauer sein

Angesichts der Flüchtlingskrise hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die muslimischen Verbände in Deutschland zur verstärkten Integrationsarbeit aufgefordert. Er wünsche sich, dass die "Muslime hier im Land Brückenbauer sind" und "Anlaufstelle für diejenigen, die zu uns kommen", sagte de Maizière am Dienstag nach der zweiten Sitzung des Lenkungsausschusses der Deutschen Islamkonferenz (DIK) in Berlin.

Schwesig: Schutz der Familie gilt nicht nur für Deutsche

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat sich skeptisch zu den aktuellen Vorstößen aus der Union für eine Begrenzung des Familiennachzugs geäußert. Der Schutz der Familie stehe weit oben. Die Politikerin äußerte zudem Zweifel, ob ein solches Vorgehen tatsächlich die Lage an den Grenzen entschärfen könne.

SPD-Vize: Pegida-Organisatoren sind Fall für Verfassungsschutz

Die zunehmende Radikalisierung von Pegida schlägt hohe Wellen. Die Bewegung werde gezielt von Rechtsextremisten unterwandert, analysiert ein Politikwissenschaftler. Die SPD sieht daher den Verfassungsschutz am Zug.

De Maizière für Einstufung der Türkei als «sicheres Herkunftsland»

Die EU buhlt um die Gunst der Türkei - wegen ihrer Rolle in der Flüchtlingskrise. Zur Debatte steht eine Einstufung des Landes als «sicherer Herkunftsstaat». Das ist umstritten. Innenminister de Maizière meint, die EU müsse Ankara nun mal etwas anbieten.

Rund 100 deutsche IS-Kämpfer in Syrien und Irak getötet

Seit der Eroberung großer Landstriche in Syrien und im Irak zieht die Terrormiliz Islamischer Staat Extremisten aus aller Welt an. Allein 100 deutsche Islamisten wurden im Kampf für die Gruppe getötet.

Anschläge auf Asylunterkünfte erreichen Höchststand

Vor fast genau sechs Jahren, am 1. Juli 2009, wurde die ägyptischstämmige Apothekerin Marwa El-Sherbini in Dresden Opfer eines rassistischen und islamfeindlichen Mordes. Die 31-Jährige Frau wurde aufgrund ihrer äußeren Erscheinung – sie trug ein Kopftuch – ermordet. Sie starb, weil sie eine Muslimin war. Rechtsextreme und rassistisch motivierte Gewalttaten sind innerhalb Deutschlands sowohl für die Gesamtgesellschaft wie auch für die Sicherheitsbehörden eine entscheidende Gefahr.

Verfassungsschutz: IS-Pseudostaat ist größte Bedrohung für Deutschland

Das Zentrum des «Kalifats» von Abu Bakr al-Baghdadi liegt 3000 Kilometer von Berlin entfernt. Trotzdem warnt der Verfassungsschutz, dass das staatsähnliche Gebilde der Terrormiliz IS langfristig auch für Deutschland eine Bedrohung sei.

Verteidigungsministerium: Bundeswehr sucht ersten Imam für muslimische Soldaten

Muslimische Soldaten in der Bundeswehr können wohl schon bald auf einen eigenen Imam zurückgreifen. Wie das Verteidigungsministerium gegenüber den Medien bestätigte, suche die Bundeswehr gerade in der Tat einen Militärseelsorger muslimischen Glaubens. Forderungen nach einem solchen Schritt gibt es bereits seit Jahren.

Bundesinnenminister verbietet Zeitung von linksextremer DHKP-C

In Deutschland ist ab sofort die linksextreme Zeitung „Yürüyüs“ verboten. Das türkische Blatt propagiert ganz offen die gewaltsame Beseitigung der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung in der Türkei - auch mit Gewalt. Dem schob Bundesinnenminister Thomas de Maizière nun einen Riegel vor.

Dschihad-Vereinigung verboten: Razzien bei „Tauhid Germany“ in mehreren Bundesländern

Sie gehören zu einer Islamisten-Gruppe, die schon 2012 verboten worden war. Doch im Internet und mit Flugblättern warben sie weiter für den «Heiligen Krieg» in Syrien und im Irak. Jetzt schreiten die Sicherheitsbehörden erneut ein.

Deutschland ist ein Einwanderungsland

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Punkt. Diese Erkenntnis galt lange Jahre als ein Tabu. Und Menschen, die diese Realität ausgesprochen haben, wurden von verschiedenen Seiten belächelt und beargwöhnt. Große Volksparteien konnten sich aus ideologischen Gründen und nach großen internen Diskussionen lediglich dazu durchringen, anstatt das Wort Einwanderungs- oder Zuwanderungsland zu verwenden, von einem Integrationsland zu sprechen.

Zeichen nach Brandanschlag: Bürger von Vorra stehen gegen Rechtsextreme zusammen

Mit einer Menschenkette setzen die Bürger von Vorra am Sonntag ein Zeichen nach dem ausländerfeindlichen Brandanschlag in ihrem Ort. Linke und Grünen sind unterdessen überzeugt: Eine Mitschuld trifft auch die konservativen Parteien. Wegen offener Sympathien für «Pegida» steht vor allem die AfD in der Kritik.