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TTIP

Studie: TTIP kann zur wirtschaftlichen Spaltung Europas führen

Die meisten Prognosen zu TTIP basieren auf einem umstrittenen Berechnungsmodell und arbeiten mit Zahlen, die aufgrund der Geheimhaltung der Verhandlungen nur Schätzungen sein können. Tatsächlich würde das TTIP die Desintegration in Europa vor allem auf dem Arbeitsmarkt beschleunigen, zeigt eine neue Studie der DWN.

TTIP vor dem Scheitern: EU-Verhandler ratlos und frustriert

Das Freihandelsabkommen TTIP dürfte in nächster Zeit nicht zustandekommen. Die EU-Verhandler äußern sich überraschend offen frustriert und sehen keine Strategie für einen Erfolg. Der Grund: Die Vorstellungen der EU, der Mitgliedsstaaten und der USA liegen zu weit auseinander.

USA planen mit TTIP Frontal-Angriff auf Gerichte in Europa

Das Drängen der Amerikaner auf den TTIP-Abschluss hat handfeste Gründe: US-Banken fürchten, von europäischen Gerichten wegen der Schulden-Krise belangt zu werden. Sie haben vielen europäischen Kommunen und Unternehmen dubiose Spekulationsgeschäfte angedreht. Nun klagen viele Europäer - und die Amerikaner setzen zum Frontalangriff auf das europäische Rechtssystem an. In Italien hat der amerikanische Botschafter – wohl unabsichtlich – die Katze aus dem Sack gelassen.

Geheime TTIP-Papiere zeigen: USA üben massiven Druck auf EU aus

Der Druck, den die USA wegen TTIP auf die EU ausüben, scheint erheblich zu sein: So sollen die Amerikaner Exporterleichterungen für deutsche Autos davon abhängig machen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt.

Ökonom: Die Löhne in Deutschland müssen steigen

Nicht nur Lohndumping ist ein Problem der deutschen Gesellschaft, vielmehr müssten die deutschen Löhne generell in den kommenden fünf bis zehn Jahren wachsen, warnt der Ökonom Heiner Flassbeck. Die Versuche, bei Flüchtlingen eine Ausnahme des Mindestlohns zu machen, betrachtet er zudem als weiterer Schritt in Richtung Lohn-Dumping.

Eine der bisher größten Kundgebungen gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit den USA fand im OKtober in Berlin statt. (Foto: DTN)

Bürgerinitiative sammelt fast 3,3 Millionen Unterschriften gegen TTIP

Am Montag hat die Bürgerinitiative Stop TTIP dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz eine Liste mit fast 3,3 Millionen Unterschriften übergeben. Die Unterzeichner fordern den Abbruch der Freihandelsabkommens-Verhandlungen zwischen der EU und den USA.

TTIP-Dokumente: US-Botschaft hält Dokumente zurück

Entgegen aller Versprechungen haben Bundestagsabgeordnete weiterhin keine Einsicht in die TTIP-Dokumente. Die Papiere liegen in der US-Botschaft unter Verschluss. Derzeit haben nur etwas mehr als hundert Beamte das Recht, die Dokumente zu sichten. Doch der Leseraum ist nur selten geöffnet.

Bis zu 250.000 Menschen sollen an den Demonstrationen teilgenommen haben. Kein Grund für die EU-Kommission wirklich etwas grundlegendes zu ändern. (Foto: DTN)

Nach TTIP-Protesten: EU-Kommission beschwichtigt mit schönen Worten

Hunderttausende Menschen nahmen an der Demonstration gegen TTIP und CETA teil. Es war ein klares Zeichen an die EU-Politiker. Doch von Seiten der EU-Kommission kommen vor allem leere Worte. Man habe die Handelsstrategie verändert, heißt es: Mehr Werte, mehr Transparenz, mehr Wirksamkeit.

Freihandelsabkommen TPP: Neuer Vorstoß zur Zensur des Internets

Die USA haben ein Freihandelsabkommen mit elf Pazifikstaaten geschlossen. Kritiker warnen, das geheime Abkommen könne weitreichende Folgen für die Freiheit des Internets haben. So enthalte es auch restriktive Bestimmungen zu Urheberrechten, die bereits im umstrittenen ACTA-Abkommen enthalten waren.

Ökonom Stiglitz: USA wollen mit TTIP die Weltwirtschaft steuern

Der ehemalige Chefökonom der Weltbank, Joseph Stiglitz, warnt die Unterzeichner der Freihandelsabkommen TPP und TTIP. Bei den beiden Deals würde es nicht um Freihandel gehen. Stattdessen wollen die USA den weltweiten Handel dominieren und bestimmen. Die Parlamente - und damit die Bürger - sollen entmachtet werden.

Mediziner: Chemikalien in Produkten gefährden Fortpflanzung der Menschheit

In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Schadstoffe, mit denen wir täglich konfrontiert sind, erheblich gestiegen. Das gefährdet die Fortpflanzungsfähigkeit von Männern, Frauen und Kindern, warnt die Internationale Föderation für Gynäkologie und Geburtshilfe. Man ertränke die Welt quasi in Chemikalien.

Das große Experiment: Merkels unbekannte Agenda mit den Flüchtlingen

Angela Merkel sagt, die Flüchtlinge seien die „Bewährungsprobe“, die Europa bestehen müsse. Als Ziel wurde ausgegeben, die Flüchtlinge möglichst schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das wird zwar teuer, könnte sich aber rechnen, wenn die Flüchtlinge ins Billiglohn-Segment vermittelt werden. Die Profiteure dieser atemberaubenden Politik sind die Kriegstreiber auf aller Welt und jene Gruppen, die mit ethnischen Säuberungen ganze Völker aus ihren Heimatländern vertreiben. Es ist ein gespenstisches Experiment.

Deutschland ist US-Firmen nicht innovativ genug

Trotz guter Umsätze haben die amerikanischen Unternehmen in Deutschland ihre Investitionen zurückgefahren. Zwar ist das Land als Standort sehr beliebt, doch beispielsweise in Sachen Innovation rechnen die amerikanischen Firmen bald damit, dass Deutschland sich abhängen läss

BUND warnt: TTIP kann giftige Chemikalien nach Europa bringen

Chemiehersteller würden von der Zulassung von giftigen US-Chemikalien in Europa im Zuge des Freihandelsabkommens profitieren. Aktuell sind in der Europäischen Union über 1.300 chemische Kosmetikzusätze sowie mehr als 80 Pestizidwirkstoffe verboten, die in den USA zugelassen sind.

Angst vor Weitergabe: Kommission beschränkt Zugriff auf TTIP-Dokumente

Während NGOs und Bürger sich über die fehlende Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen beschweren, will die EU-Kommission nun den Zugang zu den Dokumenten für die nationalen Parlamente noch erschweren. Es habe zu viele geleakte Dokumente gegeben, so die EU-Kommission.

TTIP unsicher: Nationale Parlamente können nicht umgangen werden

Eine neue Studie zeigt, dass das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP vermutlich nicht ohne die Parlamente in den EU-Staaten geschlossen werden kann. In diesem Fall könnte das ganze Abkommen in Frage gestellt werden.

US-Präsident Barack Obama. (Foto: President Barack Obama speaks by The U.S. Army CC BY 2.0)

Princeton-Studie: US-Politik dient nicht den Bürgern, sondern den Wirtschafts-Eliten

Eine aktuelle Studie der Universität Princeton kommt zu einem verblüffenden Ergebnis: Die USA sind keine Demokratie mehr, weil politische Entscheidungen nicht mehr den Wünschen der Bürger, sondern den Interessen einer kleinen Wirtschafts-Elite dienen. Die Erkenntnisse sind auch in außenpolitischer Hinsicht wichtig: Wenn Konflikte – wie jener gegen Russland – eskalieren, geht es der US-Regierung nicht um die Interessen des amerikanischen Volkes, sondern um wirtschaftliche Interessen.

„Man braucht Wurzeln, man braucht Halt, um dann aber auch die Flügel auszubreiten und Ziele zu erreichen“, erklärt Mellow Mark die Idee zum Albumtitel. (Foto: Sebastian Matthäus)

„Empört Euch!“: Mellow Mark startet Aufruf zum zivilen Ungehorsam

Seit dem 26. Juni ist der Reggae-Künstler Mellow Mark mit seinem neuen Album unter eigenem Label zurück. „Roots & Flügel“ heißt die Scheibe, die von House of Riddim-Gründer und Bandleader Sam Gilly produziert wurde. Der Titel kommt nicht von ungefähr. Mellow Mark begibt sich musikalisch zu seinen Wurzeln, er scheint sie aber auch endlich in Form seiner eigenen Familie gefunden zu haben. Entstanden ist so ein vielschichtiges Werk, das persönliche Momente mit kritischen Botschaften an die Gesellschaft vereint.

BUND warnt: TTIP kann giftige Chemikalien nach Europa bringen

Chemiehersteller würden von der Zulassung von giftigen US-Chemikalien in Europa im Zuge des Freihandelsabkommens profitieren. Aktuell sind in der Europäischen Union über 1.300 chemische Kosmetikzusätze sowie mehr als 80 Pestizidwirkstoffe verboten, die in den USA zugelassen sind.

Lupenreiner Demokrat: Martin Schulz würgt TTIP-Debatte ab

Die große Koalition im EU-Parlament hat eine Debatte über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP abgewürgt. Die Opposition schäumt - völlig zu recht.