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Valls

Frankreich warnt vor 15.000 radikalisierten Personen

Der französische Premier Valls spricht von maximaler Terror-Bedrohung für Frankreich. Etwa 15.000 radikalisierte Personen stünden unter Beobachtung. Gegen 1.350 Personen werde ermittelt.

Frankreich: Premier Valls bei Trauerfeier für Nizza ausgebuht

Der französische Premier Manuel Valls ist bei der Trauerfeier für die Opfer von Nizza von aufgebrachten Bürgern beschimpft und ausgebuht worden. Die konservative Opposition verschärft den Ton gegenüber der Regierung. Ein Abgeordneter sagte, Frankreich befinde sich im Kriegszustand.

Die Facebook-Seite des Imams. (Screenshot)

Terrorangst in Frankreich: Moschee eines Imams in Brest durchsucht

Ermittler haben in der französischen Hafenstadt Brest die Moschee eines salafistischen Imams durchsucht. Die Behörden sprechen von Überprüfungen. Einen konkreten Vorwurf gegen den Geistlichen brachten sie nicht vor.

AfD will Moscheen von Hasspredigern dichtmachen

Der Vorschlag aus Frankeich, bestimmte Moscheen und radikale Vereinigungen zu schließen, stößt bei der AfD auf offene Ohren. Hierzulande müsste für muslimische Gotteshäuser dasselbe gelten wie beim Verbot von Vereinen. Praktisch ist eine Umsetzung allerdings schwierig.

Frankreich will radikale Moscheen und Vereinigungen schließen

In Frankreich sollen Moscheen und radikale Vereinigungen geschlossen werden, in denen «gegen die Werte der Republik verstoßen» wird. Das kündigte Premierminister Manuel Valls am Montagmorgen im Sender RTL an.

Kriegs-Rhetorik: Frankreichs Regierung ruft zu „heiliger Union“ auf

In Frankreich setzt sich nach den Anschlägen von Paris die Kriegs-Rhetorik durch: Der Premier ruft eine „heilige Union“ aus, die Konservativen wollen eine neue Einwanderungspolitik. Offenbar wollen die Parteien den Terror nutzen, um gegen Marine Le Pens Front National zu punkten.

Das Ende der Freiheit: Der Polizei-Staat kehrt nach Europa zurück

Die französische Nationalversammlung hat mit überraschend großer Mehrheit ein Gesetz beschlossen, mit welchem die bürgerlichen Rechte dramatisch eingeschränkt werden. Die Geheimdienste erhalten umfassende Rechte der Kontrolle der Bürger. Gerichtliche Beschlüsse zur Überwachung sind kaum noch nötig. Die Entwicklung könnte beispielhaft für die ganze EU sein.

Online-Überwachung: Frankreich baut Spionage-Netz im Inland aus

Die französische Regierung will 1.000 neue Stellen bei den nationalen Geheimdiensten schaffen. Das neue Personal soll vor allem damit beauftragt werden, den Online-Bereich zu überwachen. In der Nationalversammlung soll über ein Gesetz abgestimmt werden, welches die Privatssphäre im Internet komplett aufhebt.

Frankreich: Islamisten stellen sich, doch die Polizei-Station ist unbesetzt

Als sich drei französische Dschihadisten selbst anzeigen wollten, mussten sie 20 Minuten vor einer Polizeistation warten. Zuvor hatte die Polizei auf dem falschen Flughafen auf die Männer gewartet. Premier Valls räumt die Panne ein.

Nach Le Pen-Sieg: Regierung kündigt massive Steuersenkung an

Präsident Francois Hollande tagt zur Stunde mit seinem Krisenstab: Die Regierung in Paris zeigt erste Anzeichen von Panik nach dem Triumph von Marine Le Pen. Ausdruck der Planlosigkeit ist ein eilig abgegebenes Versprechen auf massive Steuersenkungen am Morgen nach der Wahl.