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Verfassungsreform

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. (Foto: dpa)

Türkei: Präsidial-System könnte zur Falle für Erdogan werden

Das türkische Parlament hat für die Einführung des Präsidialsystems gestimmt. Die türkische Opposition hält es für möglich, dass die neue Verfassung zur Falle für Präsident Erdogan werden könnte.

Erdoğan pocht nach Wahlsieg auf zügige Verfassungsänderung

Drei Tage nach dem Wahlsieg seiner AKP dringt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan auf eine rasche Verfassungsreform zum Ausbau der Machtbefugnisse im höchsten Staatsamt. Die Debatte über die dafür notwendige Volksbefragung werde beschleunigt, kündigte Präsidenten-Sprecher Ibrahim Kalin am Mittwoch an.

Türkei​: Erdoğan droht der Opposition und will Verfassung​sreferendu​m

Ministerpräsident Erdoğan zeigt wenig Geduld für Gespräche mit der Opposition, wenn es um die Verfassungsänderung geht. Sollten die Gespräche in der Kommission scheitern, werde die AKP einfach einen eigenen Vorschlag durchsetzen. Parlamentarier sehen darin bereits das „Ergebnis eines diktatorischen Geistes“.

Neue Verfassung: Erdoğan setzt Deadline bis Ende des Jahres

Die Türkei will bis Ende des Jahres einen neuen Verfassungsentwurf erarbeiten. Doch die Chancen dafür stehen schlecht. Denn zu groß sind die Meinungsunterschiede zwischen der AKP-Regierung und den Oppositionsparteien.

Türkei: „Wenn wir es nicht schaffen, gibt es ein Desaster!“

Der Milliyet-Kolumnist Semih Dündar Idiz im Interview mit den Deutsch Türkischen Nachrichten über Zaman und die Badeanzüge, die Kurden und die Armenier.

„In der Türkei hat eine stille Revolution stattgefunden“

Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjörn Jagland, im Exklusiv-Interview über die Leistungen der AKP und die Aufgaben eines Sonderbeauftragten, der für die EU das Thema Pressefreiheit unter die Lupe nehmen wird.

Auch ein frommer Muslim kann säkular sein

In nahezu keiner anderen Frage ist die Verfassungsreform in der Türkei so erforderlich wie beim Thema Religion.

"Das grenzt an ‚Anti-Türkismus’"

Ismail Ertug, türkeipolitischer Experte der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, kritisiert die nur schleppend vorangehenden Verhandlungen um einen EU-Beitritt der Türkei. Einen Grund dafür sieht er vor allem darin, dass "Europa nach rechts gerutscht ist".