Alle Artikel zu:

Verfassungsschutz

Deutsch-Türken fordern Rücktritt von Verfassungsschutz-Chef

Die Türkische Gemeinde in Deutschland fordert den Rücktritt des Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen. Nur so könne das Vertrauen in den Rechtsstaat wieder aufgebaut werden.

Erneut möglicher NSU-Zeuge tot

Um aus dem NSU-Komplex Fragen abzuleiten oder Zweifel zu formulieren, muss man kein Verschwörungstheoretiker sein. Nicht nur der so genannte NSU-Prozess, sondern auch die gesamte Entwicklung um den NSU-Komplex wird immer mehr zu einer Farce.

Bremen gilt derzeit als Hochburg radikaler Salafisten. (Screenshot YouTube)

Bremen bremst Salafisten mit Vereinsverbot und Großrazzia

Mit einem Großaufgebot der Polizei haben die Behörden in Bremen das Verbot eines Salafistenvereins durchgesetzt. Es gab über ein Dutzend Durchsuchungen.

Am Valentinstag ein Jahr: Dänen fürchten Terror immer noch

Ein Jahr nach den Anschlägen auf ein Kulturcafé und eine Synagoge in Kopenhagen fürchtet die Mehrheit der Dänen einer Umfrage zufolge immer noch den Terror. Im Laufe eines Jahres erwarten sie neue Terroranschläge.

Verfassungsschutz: Hinweise auf Personen mit Kampf-Auftrag unter Flüchtlingen

Der Präsident des Verfassungsschutzes berichtet, dass Terroristen gezielt Flüchtlinge anwerben. Mehr als hundert derartige Fälle seien bekannt. Es gäbe auch Hinweise, dass unter den Flüchtlingen mit Waffen-Erfahrung und Kampfaufträgen nach Deutschland kommen.

Sicherheits-Behörden haben Überblick über Terroristen in Europa verloren

Der ehemalige Chef des österreichischen Verfassungsschutzes warnt vor möglichen eingeschleusten Terroristen im Zuge der Flüchtlings-Krise. Europa befände sich in einem sicherheitspolitischen Blindflug von bisher unbekanntem Ausmaß. Es gehöre zur Strategie des IS, Schläfer nach Europa zu entsenden. In Libyen kontrolliert der IS bereits den gesamten Menschen-Schmuggel.

Verfassungsschutz: Innere Sicherheit in Deutschland ist bedroht

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen sieht in der Gewalt gegen Flüchtlinge eine Bedrohung der inneren Sicherheit in Deutschland. Dass sich unter die Flüchtlinge auch IS-Terroristen gemischt hätten, hält Maaßen für „möglich, aber weniger wahrscheinlich“. Er warnt jedoch vor der Aufwiegelung durch Salafisten.

SPD-Vize: Pegida-Organisatoren sind Fall für Verfassungsschutz

Die zunehmende Radikalisierung von Pegida schlägt hohe Wellen. Die Bewegung werde gezielt von Rechtsextremisten unterwandert, analysiert ein Politikwissenschaftler. Die SPD sieht daher den Verfassungsschutz am Zug.

Verfassungsschutz: Maaßen kritisiert Vorverurteilungen seiner Behörde

Der Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, sagt, dass die Öffentlichkeit das Bundesamt für Verfassungsschutz pauschal verurteile. Er erklärt in einer Mitteilung, dass er sich konstruktive Kritik wünsche. Doch beim NSU-Komplex wurden Fehler selbst dann pauschal dem Bundesverfassungsschutz angelastet, wenn andere Behörden verantwortlich gewesen sind, so Maaßen.

Verfassungsschutz: Keine Hinweise auf Terror-Infiltration in Deutschland

Der Verfassungsschutz hat keine Hinweise dafür, dass der IS die Flüchtlingsströme nutzt, um das Bundesgebiet zu infiltrieren. Allerdings hat die Behörde insbesondere jugendliche unbegleitete Flüchtlinge unter Beobachtung, da diese von Islamisten verführt werden könnten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Foto: Consilium)

Sicherheits-Behörden haben Überblick über Terroristen in Europa verloren

Der ehemalige Chef des österreichischen Verfassungsschutzes warnt vor möglichen eingeschleusten Terroristen im Zuge der Flüchtlings-Krise. Europa befände sich in einem sicherheitspolitischen Blindflug von bisher unbekanntem Ausmaß. Es gehöre zur Strategie des IS, Schläfer nach Europa zu entsenden. In Libyen kontrolliert der IS bereits den gesamten Menschen-Schmuggel.

NSU-Ausschuss „terrorisiert“ Familie von totem Zeugen

Der NSU-Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags hat willkürlich Hausdurchsuchungen bei der Familie eines toten - ehemals rechtsradikalen - NSU-Zeugen veranlasst. Zuvor hatte die Anwältin der Familie den Behörden und dem Ausschuss eine „Scheinaufklärung“ in Sachen NSU vorgeworfen.

Verfassungsschutz alarmiert: Salafisten wollen Flüchtlinge anwerben

Salafisten versuchen nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes gezielt, Flüchtlinge anzuwerben, darunter auch Jugendliche. Dem bayerischen Landesamt seien derartige Fälle bekannt, erklärte am Donnerstag ein Sprecher und bestätigte einen entsprechenden Bericht des Bayerischen Rundfunks.

Kabinett verlängert Anti-Terror-Regelungen

Nachrichtendienstler sollen auch künftig bei Fluggesellschaften, Banken und Telekommunikationsanbietern bestimmte Auskünfte einholen können. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch einen Gesetzentwurf auf den Weg, um mehrere Anti-Terror-Regelungen um weitere fünf Jahre zu verlängern.

Anschläge auf Asylunterkünfte erreichen Höchststand

Vor fast genau sechs Jahren, am 1. Juli 2009, wurde die ägyptischstämmige Apothekerin Marwa El-Sherbini in Dresden Opfer eines rassistischen und islamfeindlichen Mordes. Die 31-Jährige Frau wurde aufgrund ihrer äußeren Erscheinung – sie trug ein Kopftuch – ermordet. Sie starb, weil sie eine Muslimin war. Rechtsextreme und rassistisch motivierte Gewalttaten sind innerhalb Deutschlands sowohl für die Gesamtgesellschaft wie auch für die Sicherheitsbehörden eine entscheidende Gefahr.

Verfassungsschutz: IS-Pseudostaat ist größte Bedrohung für Deutschland

Das Zentrum des «Kalifats» von Abu Bakr al-Baghdadi liegt 3000 Kilometer von Berlin entfernt. Trotzdem warnt der Verfassungsschutz, dass das staatsähnliche Gebilde der Terrormiliz IS langfristig auch für Deutschland eine Bedrohung sei.

Starke Radikalisierung: Zahl von Salafisten in Hamburg deutlich gestiegen

Hamburgs Verfassungsschutz registriert einen massiven Anstieg der Salafisten in der Hansestadt. Die Zahl der Szene-Anhänger hat sich zuletzt fast verdoppelt. Geschuldet sei diese Entwicklung vor allem dem intensiveren Blick auf die Szene, zum anderen aber auch der stärkeren Radikalisierung vor allem junger Erwachsener.

Merkels gefährliches Spiel: Abhängig von den Geheimdiensten und den USA

Angela Merkel hat sich bei ihrer Rechtfertigung im Spionage-Skandal zwei gefährliche Verbündete ausgesucht: Die Geheimdienste und die US-Regierung. Sie hofft offenbar, dass sich die Affäre bis zum Sommer verflüchtigt, um im Herbst völlig in Vergessenheit zu geraten. Doch diesmal könnte sie irren: Für zunehmend größere Teile der deutschen Öffentlichkeit geht Merkels Abhängigkeit von den USA und den Geheimdiensten an die Grenzen des Erträglichen.

Wikileaks: Bundeskanzleramt drängte Deutsche Telekom zur Überwachung

Aus einem von Wikileaks zugänglich gemachten Dokument geht hervor, dass das Bundeskanzleramt offenbar die Deutsche Telekom gedrängt haben soll, die Massenüberwachung der Deutschen durch die US-Geheimdienste am Knoten Frankfurt zuzulassen. Der Präsident des Verfassungsschutzes fordert die strafrechtliche Verfolgung der Whistleblower. Politische Verantwortung hat für den Skandal bis dato noch niemand übernommen.

Verfassungsschutz: IS ist für Deutschland gefährlicher als Al-Kaida

Früher schaute der deutsche Inlandsgeheimdienst maximal bis Moskau. In Zeiten der Globalisierung des Terrors muss der Verfassungsschutz auch wissen, was der Putsch im Jemen für die innere Sicherheit bedeutet. Die Ausbreitung der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist aus Sicht des Verfassungsschutzes mittlerweile eine weit größere Bedrohung für Deutschland als das ursprüngliche Al-Kaida-Netzwerk.