Alle Artikel zu:

Volksabstimmung

AfD: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“

Die AfD will Muslimen in Deutschland bei der Ausübung ihres Glaubens Schranken auferlegen. Die Partei fordert zudem eine Volksabstimmung über den Verbleib Deutschlands im Euro. Kompetenzen aus der EU sollen in die Mitgliedsstaaten verlagert werden.

Norwegen sagt Nein: EU-Beitritt wird immer unwahrscheinlicher

Die Zustimmung in Norwegen für ein EU-Mitgliedschaft ist deutlich gefallen. Vier Mal mehr Norweger sind gegen eine EU-Mitgliedschaft als dafür. Bisher hatten die Norweger bei zwei Volksabstimmungen einen EU-Beitritt jeweils nur knapp abgelehnt.

EU-Mitgliedschaft: Die Zahl der deutschen Skeptiker steigt

Die Deutschen sind davon überzeugt, dass ihr Land in der EU Einfluss hat. Allerdings wächst die Zahl der Skeptiker. Ein Drittel würde bei einer Volksbefragung für einen Austritt aus der EU stimmen.

Helmut Kohl erinnert sich: Euro-Einführung war undemokratisch

Helmut Kohl räumt ein, bei der Einführung des Euro undemokratisch vorgegangen zu sein: Hätte es eine Volksabstimmung über den Euro gegeben, hätten zwei Drittel der Deutschen gegen den Euro gestimmt. Demokratie könne nur erfolgreich sein, wenn sich einer hinstellt und sagt: So ist das.

Leyla Zana: Kurdische Autonomie ist nicht genug!

Die kurdische BDP-Abgeordnete Leily Zana ist der Ansicht, dass die anfänglich von den Kurden gewollte Autonomie nun nicht mehr ausreiche. Sie fordert nun eine Volksabstimmung über eine Unabhängigkeit der Kurden.

ZAD: „Die Türkei ist nicht reif für Europa“

Der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) fordert eine neue Türkei-Politik Europas. Er vertritt die Ansicht, dass das Land noch nicht reif für einen EU-Beitritt sei. ZAD-Vorsitzende Azat Ordukhanyan verlangt einen sofortigen Stopp der Verhandlungen.

Zypern-Konflikt: Türkei droht mit Einfrieren der EU-Beziehungen

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu erklärte am Mittwoch, dass die Türkei die Beziehungen zur EU einfrieren würde, wenn die griechischen Zyprioten die Verhandlungen weiter verzögerten und die EU-Ratspräsidentschaft übernähmen, bevor beide Seiten eine Lösung für die geteilte Insel gefunden hätten.

Türkei will Anfang 2012 Volksabstimmung über Zypern

Die Türkei hofft, dass im Frühjahr 2012 über ein Referendum zur Wiedervereinigung Zyperns abgestimmt werden kann, sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Samstag bei einem Besuch in Nordzypern.

Schweizer Minarettverbot kein Thema für Europäischen Menschenrechtsgerichtshof

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat zwei Beschwerden gegen das Verbot der Errichtung neuer Minarette in der Schweiz abgelehnt.

Minarettverbot in der Schweiz – ein Jahr danach

Toleranz und Wertschätzung können sich nur entwickeln, wenn die Menschen durch eine korrekte Information und Berichterstattung auf einander zugeführt werden.