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Waffenruhe

Gewaltsame Konflikte 2015 auf nationaler Ebene. (Graphik: Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung)

Konfliktbarometer 2015: Die Türkei ist jetzt Kriegsland

Das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK) hat seinen Jahresbericht für 2015 vorgelegt. Weltweit gibt es demnach 19 Auseinandersetzungen, die als Kriege der höchsten Eskalationsstufe eingestuft werden. Darunter befinden sich auch die Kämpfe zwischen der türkischen Regierung und der Terrororganisation PKK.

Özdemir: Nach Ankara-Attentat Gespräche mit Erdogan aussetzen

Der Grünen-Vorsitzende greift den türkischen Präsidenten hart an. Er wirft ihm vor, kein Interesse an einer Waffenruhe mit den Kurden zu haben. Hinter dem Anschlag in Ankara vermutet er auch einen Angriff auf die Neuwahl in knapp drei Wochen. Özdemir fordert Konsequenzen.

Türkei setzt Luftkrieg trotz PKK-Angriffsverzichts fort

Die türkische Luftwaffe hat auch nach dem Aussetzen der Angriffe der Terrororganisation PKK auf den türkischen Staat erneut Stellungen der Untergrundorganisation attackiert. Am Sonntag seien Verstecke der PKK im Nordirak bombardiert worden, teilten die türkischen Streitkräfte mit. Am Samstag seien zudem 14 PKK-Kämpfer bei Luftschlägen in der südosttürkischen Provinz Diyarbakir getötet worden.

Eine dauerhafte Lösung gebe es «nur mit den Mächten, die Einfluss in der Region haben», betonte die Ministerin. (Foto: Flickr/ 140619-D-NI589-106 by Ash Carter CC BY 2.0)

Von der Leyen: Assad kann nicht Teil einer langfristigen Lösung sein

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich dafür ausgesprochen, Russland an der Konfliktlösung in Syrien zu beteiligen. «Wir brauchen alle, um wieder Frieden in der Region zu schaffen», sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag).

Özdemir warf Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan vor, auf eine «innenpolitische Verschärfung» der Lage gesetzt zu haben. (Screenshot YouTube)

Cem Özdemir: «Der Ort zur Lösung der kurdischen Frage ist das Parlament»

Angesichts der eskalierenden Gewalt in der Türkei hat Grünen-Chef Cem Özdemir vor der Gefahr eines Bürgerkriegs gewarnt. «Man muss aufpassen, dass es sich nicht in diese Richtung entwickelt», sagte Özdemir am Dienstag bei einem Besuch in der südosttürkischen Stadt Mardin. «Erste Auseinandersetzungen zeigen, dass der Konflikt auch innerhalb der Bevölkerung angekommen ist.»

Pro und kontra Erdoğan: Demonstranten gehen in Mannheim und Stuttgart auf die Straße

Rund 2000 Kurden und andere Kritiker der türkischen Regierung sind am Samstagabend in Stuttgart auf die Straße gegangen. Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot protestierten sie gegen die Angriffe türkischer Kampfjets auf die Terrororganisation PKK im Nordirak. Sie forderten «Frieden und Demokratie für die Türkei».

Johannes Hahn mahnt: Die Türkei darf nichts unternehmen, was die Region destabilisiert. (Foto: Flickr/ EPP Summit, Brussels, June 2015 by European People's Party CC BY 2.0)

EU warnt: Die Türkei muss auf PKK-Angriffe „verhältnismäßig“ reagieren

Die Europäische Union hat ihre „tiefe Besorgnis“ über die jüngsten Gewalttätigkeiten zwischen der türkischen Regierung und der Terrororganisation PKK zum Ausdruck gebracht. Um den Friedensprozess nicht zu gefährden, fordert sie Ankara auf, „verhältnismäßig“ zu reagieren. Doch die Zeiten des Dialogs sind für den türkischen Präsidenten schon längst beendet.

USA-Regierung steht fest an türkischer Seite: Ankara hat sich gegen PKK-Angriff gewehrt

Der türkische Präsident Erdoğan beendet den Friedensprozess mit den Kurden. Die USA stehen fest an seiner Seite. Aber es gibt auch kritische Stimmen.

Erdoğan beendet Friedensprozess mit Kurden

Die Situation um die kurdische Arbeiterpartei PKK spitzt sich zu. Nach zweijähriger Waffenruhe beendet der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan den Friedensprozess.

Palästinensischer Botschafter in Ankara: Türkei und Ägypten sollten Truppen nach Gaza entsenden

Ginge es nach dem palästinenischen Botschafter in Ankara, Nabil Maarouf, dann sollten die beiden Schwergewichte im Nahen Osten, die Türkei und Ägypten, umgehend Truppen nach Gaza entsenden, um einen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas zu überwachen. Geschehen solle das Ganze unter dem Dach der Vereinten Nationen. Ob ein solcher Schritt allerdings ratsam ist, bleibt fraglich.

Einseitige Forderungen „ungerecht“: Erdogan fordert Waffenruhe von Hamas und Israel

Es müsse in den nächsten 24 Stunden Waffenstillstand erklärt werden und das nicht nur von der Hamas, erklärte der türkische Premier Erdoğan. Die Meinung vieler westlicher Staaten, Israel habe das Recht sich zu verteidigen, sei „ungerecht“.

US-General mahnt zur Vorsicht: Ursprung der syrischen Granaten auf die Türkei unklar

US-Generalleutnant Mark Hertling warnt vor voreiligen Schlüssen im türkisch-syrischen Grenzkonflikt. Der Oberbefehlshaber der Landstreitkräfte in Europa gab im Gespräch mit dem privaten Fernsehsender NTV bedenken, dass derzeit nicht klar sei, wer die Granaten aus Syrien in Richtung Türkei abfeuere. Unterdessen ist die zugesicherte Waffenruhe de facto obsolet.

UN-Sondergesandter Brahimi: Assad-Regierung akzeptiert Waffenruhe

Das Assad-Regime hat dem Vorschlag einer Waffenruhe anlässlich des muslimischen Opferfests zugestimmt. Das berichtet der UN-Sondergesandte für Syrien Lakhdar Brahimi. Die syrische Opposition will sich dennoch für eventuelle Angriffe der Regierungstruppen wappnen.

Opferfest: Außenminister Davutoğlu schließt sich Rufen nach Waffenruhe in Syrien an

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu hat an diesem Freitag alle am Syrien-Konflikt beteiligten Seiten um eine Waffenruhe während des höchsten muslimischen Festes Eid al-Adha in der nächsten Woche gebeten. Der Politiker schließt sich damit einem Appell des UN-Sondergesandten Lakhdar Brahimi an.

Eid al-Adha in Syrien: UN-Sondergesandter fordert Waffenruhe während des Opferfestes

Es ist das höchste islamische Fest, das der UN-Sondergesandte Brahimi zum Anlass nimmt, eine Waffenruhe in Syrien zu fordern. Seine Chancen stehen schlecht, wenn der Iran nicht mitzieht. Das weiß auch Brahimi und schickt einen Appell an die iranische Führung.

Erdoğan: „Militärschläge hören erst auf, wenn die Terroristen ihre Waffen niederlegen“

Der türkische Premier Recep Tayyip Erdoğan hat erneut den Standpunkt seiner Regierung hinsichtlich einer Waffenruhe mit der PKK deutlich gemacht. Falls die Terroristen, so der Politiker, ihre Waffen niederlegen würden, dann bedeute das auch das Ende der militärischen Operationen von Seiten der Türkei. Solange dies nicht der Fall sei, käme ein Entgegenkommen jedoch nicht in Frage.

Frei nach zwei Tagen: PKK lässt entführten Abgeordneten wieder laufen

Hüseyin Aygün wurde nach zwei Tagen am Dienstagabend von der PKK wieder freigelassen. Seine Geiselnahme sei „politische Propaganda“ der Terrororganisation gewesen, erklärt er. Über seine Geiselnehmer kann er allerdings nichts Schlechtes sagen.

PKK: Keine Waffenruhe während des Ramadans!

Die Terrororganisation PKK hat sämtliche Appelle einer Waffenruhe zum Fastenmonat Ramadan in den Wind geschlagen. Ihrer Meinung nach sei nun die türkische Regierung allen voran Premier Recep Tayyip Erdoğan am Zug.

Präsident Gül: Regimewechsel in Syrien muss sofort erfolgen!

Nach Ansicht des türkischen Präsidenten Abdullah Gül ist auf Grund der immer weiter steigenden Zahl an Todesopfern nun das Ende des syrischen Regimes gekommen. Es brauche sofort eine neue Regierung, die den Willen des Volkes repräsentiere. Sämtliche Bemühungen, die Gewalt in Syrien zu stoppen, seien unzureichend gewesen.

Waffenruhe im Ramadan: Intellektuelle und Politiker appellieren an PKK

„Der Ramadan ist der Monat des Mitgefühls“, erklärt der BDP-Abgeordnete Altan Tan und fordert die PKK zusammen mit Vertretern anderer Parteien sowie Akademikern und prominente Intellektuellen auf, mit Beginn des Fastenmonats die Waffen ruhen zu lassen. Der Ramadan könne endlich die Chance einer friedlichen Lösung bieten.